Samstag, 19. Januar 2013

"Finanzielle Auswirkungen" in Beschlussvorlagen für Gemeinderäte

Im Nachgang der Diskussion über den Lärmschutzwandbeschluss habe ich mir die Beschlussvorlage hierzu, die dem Gemeinderat vorgelegt wurde und die im Ratsinfo-System veröffentlicht wurde, genauer angesehen.

Dort gibt es ein Feld "Finanzielle Auswirkungen". Dieses ist mit "Ja" beantwortet. Leider ist dort nicht weiter ausgeführt, welcher Art finanzielle Auswirkungen dies sein könnten.


Daraufhin wurde ich stutzig und dachte, dass ich mal schauen könnte, wie das in anderen Orten läuft und bin auf eine Beschlussvorlage in Baden Baden gestossen, die wesentlich detaillierter ist. Dort werden die präzisen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt aufgeschlüsselt.


Dies macht es in meinen Augen sehr viel einfacher für Gemeinderatsmitglieder aber auch für den normalen Bürger, die Auswirkungen von Beschlüssen nachzuvollziehen. Damit wird den Gemeinderatsmitgliedern auch vor der Abstimmung klipp und klar vor Augen gehalten, welche Auswirkungen der Beschluss in finanzieller Hinsicht haben wird.

Ich appelliere im Sinne der Transparenz, eine solch detaillierte Beschlussvorlage doch bitte auch in der Verbandsgemeinde Trier-Land einzuführen.