Mittwoch, 4. Dezember 2013

Was lange währt, wird endlich schnell...

Diese Woche hat der Gemeinderat die Voraussetzungen für eine DSL-Versorgung von ganz Newel geschaffen mit der Entscheidung im Vergabeverfahren zugunsten der Telekom. Nun muss die ADD noch dem förmlichen Förderantrag zustimmen, was aber eine reine Formalie sein sollte. Schließlich wurde der Fördervorantrag schon positiv beschieden.
Die Telekom wird dann innerhalb von 12 Monaten die Gemeinde anschließen müssen. Somit ist spätestens Ende 2014 ganz Newel im 21. Jahrhundert angekommen. Zumindest, was die Internetanbindung betrifft.

Mittwoch, 23. Oktober 2013

Samstag, 21. September 2013

Neid, Missgunst, Hetzerei

Nun sollte man meinen, dass die Nachricht, dass Beßlich und Lorich kostenlos von der Telekom mit DSL versorgt werden, für allgemeine Freude sorgen müsste. Doch leider kommt es anders, als man denkt.

Es gibt doch tatsächlich nun Beßlicher Bürger, die den restlichen Ortsgemeinden Butzweiler und Newel das DSL nicht mehr gönnen, denn sie haben ja ihr Ziel erreicht und bekommen DSL.

Das geht soweit, dass sogar gedroht wird aktiv gegen die Förderentscheidung anzugehen und sogar im Notfall gerichtlich gegen die Erhöhung der Grundsteuer B vorzugehen.
Ich muss ehrlich sagen, dass mich eine solche auf Neid und Missgunst basierende Einstellung schockiert.

Wir sind eine Gemeinde! Diese Gemeinde hat einen Finanztopf! In diesen Topf zahlen alle Bürger ein! Davon werden auch in Beßlich Projekte finanziert! Ohne, dass gleich jemand dagegen vorgehen will.

Ich glaube immer noch an die Gemeinde Newel als Ganzes. Und ich werde weiter dafür kämpfen, dass alle Ortsteile DSL erhalten werden. Als Neweler habe ich es Beßlich und Lorich absolut gegönnt, dass sie nun früher DSL erhalten werden. Ich habe mich darüber gefreut, dass es für die Gemeinde insgesamt günstiger werden wird und somit die Belastung der einzelnen Bürger geringer ausfallen wird.

An alle Beßlicher: Bitte fallt nicht auf Hetztiraden einzelner herein! Denkt selbst nach! Seid solidarisch mit allen Bürgern der Gemeinde!

Donnerstag, 19. September 2013

DSL für Beßlich und Lorich kommt kurzfristig

Heute gibt es eine gute Nachricht für alle Bewohner der Gemeinden Beßlich und Lorich. Die Telekom ist schon im Begriff, die Vermittlungsstelle und den Anschluß für Beßlich und Lorich auszubauen.
Das tollste daran ist, dass dies zum Nulltarif für die Gemeinde passiert. Die Telekom bekommt über Trier eine Förderung aus einem EU-Förderprogramm.
Alle Beßlicher und Loricher können also schon bald schnell im Internet surfen.

Was bedeutet das für Newel und Butzweiler?

Nach juristischer Prüfung muss die gerade beendete Ausschreibung für den Breitbandanschluß erneut ausgeschrieben werden, weil sich die Ausschreibungsgrundlage massiv geändert hat. Also kommt es ausschreibungstechnisch zu einer Verzögerung von ca. 2 Monaten. Im Endeffekt dürfte das aber nichts für Newel und Butzweiler ändern, weil ich persönlich sowieso nicht davon ausgegangen bin, dass der Ausbau noch vor dem Winter beginnt. Es müssen ja ein paar Kabel unterirdisch verlegt werden.

Die positive Nachricht daran ist natürlich, dass der Ausbau für die Gemeinde Newel bedeutend günstiger werden wird. Dies ist doch ein Grund, uns zu freuen.

Also freuen wir uns alle für Beßlich und Lorich, dass zumindest schon zwei Ortsteile im 21. Jahrhundert ankommen. Die anderen werden dann mit etwas Verzögerung folgen.

Donnerstag, 16. Mai 2013

Gemeinderatssitzung 28.05.2013 - DSL - Aufruf!


Am 28.05. stehen interessante Punkte auf der Sitzungsordnung. Es wird über den Haushaltsplan 2013/2014 beraten, der ab Seite 13 auch die Kosten für DSL in 2014 einplant.
Der Haushaltsplan ist nachzulesen auf: 
http://88.79.78.94:8080/ratsinfo/trierland/3500/SGF1c2hhbHRzc2F0enVuZ191bmRfLXBsYW5fMjAxMy0yMDE0X05ld2VsLnBkZg==/12/n/39109.doc

Als weiterer Punkt wird über die weitere Vorgehensweise zur DSL-Versorgung und Förderung beraten. Die offizielle Antwort der ADD zur letzten Förderanfrage ist auch in der Beschlussvorlage enthalten: http://88.79.78.94:8080/ratsinfo/trierland/3493/Vm9ybGFnZW5kb2t1bWVudF8ob2VmZmVudGxpY2gpXw==/14/n/39026.doc

Die Sitzung findet am 28.05.2013 um 20:00 Uhr im Gemeindehaus Lorich statt.

Bitte kommt zahlreich zur Gemeinderatssitzung und zeigt Präsenz. Zeigt, dass Euch etwas an unserer Gemeinde liegt.

Montag, 28. Januar 2013

Piratenpartei - lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende


Ich hadere schon lange mit dem Gedanken, ob ich weiterhin für den Kreisverband Trier/Trier-Saarburg im Vorstand tätig sein möchte. Gründe, die mir eine weitere Mitarbeit immer schwerer gemacht haben, liegen zum Einen in der argen Enttäuschung über die extrem schlechte Resonanz ausserhalb von Trier. Zum Anderen im nicht vorhandenen Willen der Trierer Piraten über Trier hinaus zu denken. Die Entscheidung die umgebenen Landkreise in den Kreisverband zu integrieren stellt sich in meinen Augen als enormer Fehler dar und ist gegenüber den wenigen Piraten in diesen Landkreisen auch unfair. Entweder der Kreisverband setzt sich auch für diese Landkreise ein oder er soll fairerweise ein KV Trier bleiben.

Was die Arbeit im Vorstand angeht, hat sich leider für mich bewahrheitet, was ich bei der Wahl schon befürchtet und angemerkt hatte. Der Vorstand ist viel zu groß und gerade das Amt des Generalsekretärs ist auf Kreisebene eher hinderlich als notwendig. Insgesamt ist im aktuellen Vorstand keine wirklich konstruktive und produktive Arbeit mehr möglich. Es gibt einige, die sehr viel leisten, aber dann auch gegen Wände laufen. Andere wiederum leisten nicht viel mehr als auf Facebook und Twitter zu posten, stellen sich dann aber nach aussen, z.B. auf dem Kreisparteitag, als die Arbeitstiere dar und werden dann auch wiedergewählt. Der Versuch, diese Differenzen innerhalb des Vorstands zu diskutieren, war nicht möglich. 
Anstatt gemeinsam an einem Strang zu ziehen, wurde in Vorstandssitzungen über völlig belanglose Dinge ewig diskutiert. Die dabei verlorene Zeit, kann man anderweitig sinnvoller investieren. Und genau dies werde ich ab sofort tun.

Deshalb trete ich hiermit vom Amt des Beisitzers im Kreisverband Trier/Trier-Saarburg zurück.

Zukünftigen Vorstandskandidaten, und damit schliesse ich auch aktuelle Vorstandsmitglieder ein (!), sollten sich noch einmal ganz genau überlegen, was es eigentlich heisst, in einem Kreisvorstand tätig zu sein. Diese Tätigkeit erschöpft sich nicht im verlinken von Artikeln auf Facebook und Twitter.
Sie verlangt eine aktive Arbeit, an den verschiedenen Orten des Kreisverbands, mit den Menschen vor Ort.


Ein weiterer Grund für diesen Schritt sind einige Beschlüsse, die von den Piraten auf dem Landesparteitag in Oppenheim getroffen wurden. Einige davon kann ich beim besten Wissen und Gewissen nicht nach aussen vertreten. Ich kann nicht dafür einstehen, dass das Gymnasium in die Gesamtschule integriert werden soll. Ich kann nicht für eine Aufhebung des Wahlalters einstehen. Ich kann nicht eine ständige dezentrale Mitgliederversammlung (SDMV) akzeptieren.

Gymnasien sind in meinen Augen wichtig! Ich halte schon den Schritt, die Hauptschulen abzuschaffen für grundlegend falsch. Nicht alle Menschen sind gleich. Nicht alle haben die gleichen geistigen Voraussetzungen. Nicht alle haben die gleichen Ansprüche an sich selbst. ABER: Alle müssen die gleichen Chancen bekommen. Dies heisst aber nicht, dass alle gleich gemacht werden müssen. Und genau dieser Punkt scheint in der Piratenpartei im Moment vollkommen verdrängt zu werden. Er wird sogar in Diskussionen teilweise tabuisiert.

Ein Wahlrecht für unter 18-Jährige halte ich für grundlegend falsch. Zum Wählen gehört eine gewisse politische Grundbildung. Diese ist bei vielen über 18 Jahren auch noch nicht gegeben. Bei der Mehrheit der unter 18-Jährigen in meinen Augen aber mit Sicherheit nicht. Mit einer solchen Absenkung oder gar Abschaffung einer Wahlaltergrenze wird in meinen Augen der Weg für extreme Parteien geebnet. Junge Menschen sind nun einmal wesentlich einfacher zu beeinflussen als Ältere. Dies zu ignorieren ist einfach nur gefährlich.

Eine SDMV kann ich nicht akzeptieren, vor allem nicht in der nun beschlossenen Art. Die direkte Diskussion Auge in Auge von Anträgen ist nicht möglich. Diese ist aber für mich persönlich ein elementarer Teil der Willensbildung und des demokratischen Prozesses. Weiterhin verstößt der Beschluss einer Mindesturnengröße von 5 Stimmen ganz klar gegen die ureigenen Datenschutzüberzeugungen der Piratenpartei.


Ich bin 2011 in die Piratenpartei eingetreten wegen ihrer klaren Werte in Bezug auf Datenschutz, informationeller Selbstbestimmung und Transparenz.

Diese Grundwerte gehen nun leider immer mehr unter in dem von aussen, von der Presse, aufgezwungenen Paradigma eines Vollprogramms. Warum fallen die Piraten darauf herein? Die piratigen Kernthemen sind extrem wichtig! Warum merkt denn niemand bei den Piraten, dass die Presse uns hier in eine Falle lockt? Warum spielen wir das Spiel der anderen Parteien einfach mit? Was ist mit "Klarmachen zum Ändern"?

Es tut mir wirklich weh, dass diese so wichtige politische Kraft sich dermassen vorführen lässt, dass sie wohl die am Anfang gesteckten Ziele nicht erreichen wird. 
Persönlich für mich muss ich leider feststellen, dass diese Partei nicht mehr meine Partei ist. Ich kann zu viele Positionen nicht mehr nach besten Wissen und Gewissen vertreten.
Darum bleibt für mich nur ein Schritt:

Ich trete hiermit aus der Piratenpartei aus.

Samstag, 19. Januar 2013

"Finanzielle Auswirkungen" in Beschlussvorlagen für Gemeinderäte

Im Nachgang der Diskussion über den Lärmschutzwandbeschluss habe ich mir die Beschlussvorlage hierzu, die dem Gemeinderat vorgelegt wurde und die im Ratsinfo-System veröffentlicht wurde, genauer angesehen.

Dort gibt es ein Feld "Finanzielle Auswirkungen". Dieses ist mit "Ja" beantwortet. Leider ist dort nicht weiter ausgeführt, welcher Art finanzielle Auswirkungen dies sein könnten.


Daraufhin wurde ich stutzig und dachte, dass ich mal schauen könnte, wie das in anderen Orten läuft und bin auf eine Beschlussvorlage in Baden Baden gestossen, die wesentlich detaillierter ist. Dort werden die präzisen finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt aufgeschlüsselt.


Dies macht es in meinen Augen sehr viel einfacher für Gemeinderatsmitglieder aber auch für den normalen Bürger, die Auswirkungen von Beschlüssen nachzuvollziehen. Damit wird den Gemeinderatsmitgliedern auch vor der Abstimmung klipp und klar vor Augen gehalten, welche Auswirkungen der Beschluss in finanzieller Hinsicht haben wird.

Ich appelliere im Sinne der Transparenz, eine solch detaillierte Beschlussvorlage doch bitte auch in der Verbandsgemeinde Trier-Land einzuführen.

Dienstag, 15. Januar 2013

LIFG-Anfrage nach Projektliste

Im Dezember richtete ich an die Gemeinde Newel eine Anfrage gemäß Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG). Nun habe ich fristgerecht eine Antwort erhalten, die leider nicht wie erhofft ausfällt.
Bezeichnend finde ich noch, dass die Anfrage am Ende von der Verbandsgemeinde beantwortet wurde und nicht direkt von der Gemeinde.
Hier würde ich mir noch einen direkteren Bürgerkontakt in der Gemeinde wünschen. Es tut doch nicht weh, offen mit Informationen umzugehen. Schließlich geht es uns doch allen am Ende wohl um unsere Gemeinde und deren Bürger.

Hier also meine Anfrage:
Sehr geehrter Herr Mohn,
aufgrund des § 4 Landesgesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen (Landesinformationsfreiheitsgesetz - LIFG -) beantrage ich nach § 5 eben diesem Zugang zu folgenden amtlichen Informationen:
  • Priorisierte Projektliste der Gemeinde Newel
Ich verweise auf den Beschluss des Gemeinderats vom 11. Juni 2012, dokumentiert im Protokoll unter TOP3: "Der Gemeinderat Newel stimmt der beschriebenen Vorgehensweise zu und spricht sich dafür aus das Projekt in der Prioritätenliste auf Position 1 zu setzen."
Es versteht sich von selbst, dass für eine konforme Durchführung dieses Beschlusses die Führung einer priorisierten Projektliste unverzichtbar ist. Sollte eine solche nicht vorliegen, so wäre die korrekte Umsetzung des Beschlusses in Frage zu stellen. Gemäß Gemeindeordnung (GemO) § 47 Absatz 1 Punkt 2 sind Sie als Bürgermeister der Gemeinde für die Ausführung der Beschlüsse des Gemeinderats verantwortlich. Somit obliegt Ihnen auch die Führung der oben genannten priorisierten Projektliste.
Es wird nach § 5 Absatz 2 LIFG ausdrücklich eine digitale Version (z.B. PDF-Datei) der Informationen begehrt. Vorsorglich weise ich schon jetzt auf die gesetzliche Frist des § 5 Absatz 4 LIFG von einem Monat hin, sowie bei einer Ablehnung auf die verpflichtende Begründung nach § 7 Absatz 1 LIFG und die Angabe eines Rechtsbehelf nach § 7 Absatz 2 LIFG.
Sollte keine fristgerechte Antwort eingehen, so behalte ich mir vor, diese Anfrage an die nächsthöhere Verwaltungseinheit zu richten.
Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache schriftliche Auskunft, für die nach § 13 Absatz 1 LIFG keine Gebühren anfallen. Sollte der Informationszugang gebührenpflichtig sein und / oder sollten Auslagen anfallen, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten und / oder Auslagen anzugeben.
Ich erlaube mir darauf hinzuweisen, dass diese Anfrage laut §5 Absatz 1 LIFG "schriftlich, mündlich, zur Niederschrift oder in elektronischer Form" gestellt werden kann. Somit ist diese e-Mail als eine formgerechte Anfrage nach LIFG zu sehen.
Sollten Sie für den Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Mit freundlichen Grüßen,
Marc Salm
Die folgende Antwort habe ich heute erhalten:

Sehr geehrter Herr Salm,

Ortsbürgermeister Mohn hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Die Ortsgemeinde Newel  ist nach den gesetzlichen Bestimmungen nicht verpflichtet, für ihre Projekte eine  Prioritätenliste zu führen. Weil es eine solche Liste nicht gibt, kann Ihnen die Gemeinde diese nicht zur Verfügung stellen.  Bei der Aufstellung des Haushalts entscheidet der Gemeinderat über die für das Haushaltsjahr geplanten Investitionen und stellt die hierfür  notwendigen Finanzierungsmittel bereit. Vorrang genießen die Investitionen für die Pflichtaufgaben der Gemeinde, wie z. B. für eine Kindertagesstätte. Mit dem Beschluss vom 11.07.2012  hat Gemeinderat Newel einstimmig bekundet, der Verbesserung der DSL-Versorgung einen hohen Stellenwert einzuräumen und im künftigen Haushalt Mittel hierfür einzustellen.
Mit freundlichen Grüßen 


Den Namen des Schreibers lasse ich mal weg, denn er tut nichts zur Sache.

Ich möchte nur der Vollständigkeit halber anmerken, dass der Beschluss, den der Gemeinderat getroffen hat, dann so, wie er wörtlich im Protokoll steht, eigentlich nicht korrekt ist: "das Projekt in der Prioritätenliste auf Position 1 zu setzen".
Wenn es eine solche Prioritätenliste nicht gibt, kann man auch kein Projekt auf Position 1 setzen. Hier wäre eine exaktere Formulierung sicherlich besser gewesen.

Ich werde hier am Ball bleiben und mir anschauen, wie der Haushaltsplan den Beschluss dann umsetzen wird.



Update vom 17.01.2013
Heute hatte ich ein förmliches Schreiben der Verbandsgemeindeverwaltung im Briefkasten, dass abermals die Ablehnung meiner LIFG-Anfrage begründet. Interessanterweise aber mit anderem Wortlaut. Dies ist entweder eine Reaktion auf meine abermalige Anfrage oder die Arbeitsabläufe in der VG sind nicht vollends korrigiert.
Hier nun das anonymisierte Schreiben:

Schön ist, dass hier schriftlich bestätigt wurde, dass das Projekt DSL weiterhin auf der Prioritätenliste auf Position 1 steht. Zu prüfen wäre dann, ob in der Zwischenzeit weitere Ausgaben beschlossen wurden und wie diese nun hiermit harmonisieren.

Als IT-Mensch mit einigen Jahren Erfahrung in Projektmanagement muss ich jedoch sagen, dass ich es persönlich verwunderlich finde, dass es eine solche Projektliste mit Prioritäten nicht geben soll. Wie will man strukturiert, organisiert und kontrolliert ein Projekt (oder eine Gemeinde) leiten, wenn man kein Backlog (Projektliste) der Aktivitäten (Projekte) hat? Nach halbwegs modernen Gesichtspunkten des Projektmanagements ist dies nicht möglich. Ohne eine Priorisierung der Aktivitäten (Projekte) ist kein gesteuertes Ressourcenmanagement (Geld) möglich.

Vielleicht wird es Zeit, Gemeinden wie IT Projekte zu managen. Natürlich nicht wie solche von T-Systems :-)