Dienstag, 11. September 2012

Gemeinderatssitzung Newel vom 11.09.2012

Heute fand eine Gemeinderatssitzung der Gemeinde Newel in Lorich statt. Diese wurde von Vertretern der Bürgerinitiative Breitband besucht, weil dort ein Arbeitskreis für DSL gegründet werden sollte. Einen Ausschuss laut Gemeindeordnung §44 konnte aufgrund unglücklicher verwaltungstechnischer Behinderungen nicht gegründet werden. Auf gut Deutsch: Die Hauptsatzung der Gemeinde Newel hat hier einen Fail. Für einen neuen Ausschuss muss man die Satzung ändern. Hier sollte wirklich ein neuer Absatz hinzugefügt werden, der die Gründung von Fachausschüssen mit einer konkreten Zielvorgabe und temporärer Natur erlaubt.

Die Mitglieder der BI, die dort vertreten sein werden:

  • Udo Ungar, vertritt den Ortsteil Beßlich
  • Volker Brunke, vertritt den Ortsteil Butzweiler
  • Marc Salm, vertritt den Ortsteil Newel (und die Piratenpartei *harhar*)
Aus Lorich konnten wir leider keinen freiwilligen Bürger finden. Deshalb ist Lorich nur durch den Ortsvorsteher im Arbeitskreis vertreten.
Wir sind nun gespannt, was so ein Arbeitskreis eigentlich macht und lassen uns überraschen. Unser Ziel war es ja immer, konstruktiv mit der Gemeinde zusammenzuarbeiten. Dies werden wir nun unter Beweis stellen.

Ich selbst werde im Arbeitskreis versuchen, als wahrer Pirat aufzutreten und zu handeln, wie ich es heute sehr schön in einem Footer einer Mail gesehen habe:

Die PIRATEN
sind frei, unabhängig und selbstbestimmt. Das beinhaltet auch, dass wir
Parteizwang ebenso wie jeden anderen Verhaltenskodex als blinden
Gehorsam ablehnen und auf unserer Entscheidungsfreiheit bestehen.


Die offiziellen Unterlagen zur Gemeinderatssitzung findet man im Ratsinformationsystem der VG Trier-Land unter:
http://trier-land.info:8080/ratsinfo/trierland/Meeting.html?single=1&mid=2314

Es folgt hier nun ein Kurzprotokoll, dass sich auf die wesentliche Ereignisse und Ergebnisse beschränkt und zur Überbrückung dient, bis das offizielle Protokoll unter oben genanntem Link veröffentlicht wird. Dies dauert aber bis zu zwei Monate.


Bekanntmachung - Sitzung OG-Rat Newel

Bekanntmachung
--- Einladung
Am Dienstag, den 11. September 2012, findet um 20:00 Uhr, im Gemeindehaus Lorich, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Newel statt.
Tagesordnung
A) Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2. Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
3. Mitteilungen des Vorsitzenden
4. Wahl eines neuen Mitgliedes in den Bau- und Umweltausschuss
5. Beschaffung eines Fahrzeuges für Forstreviere Welschbillig und Kordel
6. Jahresrechnung 2010 und Entlastung
7. Beschlussfassung über die gemeindliche Ausbaubeitragsatzung wiederkehrende Beiträge; Festlegung des Gemeindeanteils
8. Antrag der SPD-Fraktion: Bildung eines Arbeitskreises "Internet - DSL - Breitband"
9. Straßenreparaturen in der Gemeinde Newel
10. Annahme von Spenden
11. Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
12. Mitteilungen des Vorsitzenden
13. Bauvoranfragen/Bauanträge
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Anfragen
54309 Newel, den 31.08.2012
Ortsgemeinde Newel
Matthias Mohn, Ortsbürgermeister

--- Kurzprotokoll
Eröffnung: 20:06
- Erweiterung der TO
- 11. Nutzung Tennisplatz Beßlich
- 4. Vorschlagsrecht CDU - Vorschlag: Harald Schilling
- Abstimmung durch Rat erwünscht
- einstimmig angenommen
- 5.
- 3 Waldarbeiter
- kommen mit eigenem Fahrzeug
- 20.000€ Anschaffungskosten, Anteil Newel 1.600€
- Aufteilung der Kosten (auch laufend) nach Waldfläche
- Letzte Waldarbeiterrotte ohne eigenes Fahrzeug
- einstimmig angenommen
- 6.
- bei einer Gegenstimme Entlastung erteilt
- 7.
- ausführliche Erläuterung des Gemeindeanteils und Vorgehensweise
- immer an Maßnahme gebunden
- einstimmig angenommen
- 8.
- Arbeitskreis mit Vertretern aus allen Ortsteilen und allen Fraktionen
- Bürgermeister: Hat nichts dagegen, wird aber ziemlich groß.
- Ortsvorsteher Lorich: Weniger Vertreter des Rates, um es kleiner zu halten.
- Freiwillige Sache. Nicht gebunden wie an einen Ausschuss (für Mitglieder).
- Mitglieder des Arbeitskreises: Bürgermeister, Ortsvorsteher, Fraktionsvorsitzende, 3 Bürger (Udo Ungar für Beßlich, Volker Brunke für Butzweiler, Marc Salm für Newel)
- einstimmig angenommen
- 9.
- einstimmig angenommen
- 10.
- einstimmig angenommen
- 11.
- Gebäude war optimal für Tennisplatz und ist in gutem Zustand
- Bausubstanz prüfen
- Prüfen, ob Bauland zu machen ist
- Kann über Winter genutzt werden -> Gas muss angeschafft werden
- Treppen sind am Verfallen
- Kosten von 5.000€ - 10.000€, um es nutzbar zu machen
- Bedarf vorhanden?
- Heimatverein eventuell
- Ortsvorsteher Lorich: Erst prüfen, was es kostet. Nicht investieren und später Bauland draus machen.
- Bürgermeister: Gas muss gekauft werden und kleine Dachreparatur muss gemacht werden, um Gebäudesubstanz zu erhalten.
- einstimmig angenommen
- 12.
- schriftliche Anfragen liegen keine vor
Ende Öffentliche Sitzung: 21:09