Montag, 31. Dezember 2012

Ein Schmähbrief als Reaktion auf Kritik

Der Gastbeitrag von Udo sollte ja durchaus eine Reaktion in der Gemeinde auslösen. Jedoch hatte ich mir eine etwas erwachsenere und demokratisch orientierte erhofft. Ich ging davon aus, dass es doch möglich sein sollte, offen miteinander die politischen Themen hier in der Gemeinde zu diskutieren. Leider wurde ich hier jedoch eines Besseren belehrt, wie der unten abgebildete anonyme Schmähbrief beweist, den Udo wenige Tage nach seinem Beitrag im Briefkasten finden musste.

Ehe ihr diesen anonymen und beleidigenden Brief lest, möchte ich vorab schon einmal festhalten, dass ich eine solche Vorgehensweise für absolut verachtenswert erachte. Udo hat sich nicht hinter einem anonymen Schutzschild versteckt, sondern seine, zugegebenermaßen sehr deutlichen, Worte öffentlich und mit seinem echten Namen veröffentlicht. Dies beweist ein gesundes Verständnis seiner Rechte der öffentlichen Meinungsäußerung und des demokratischen politischen Diskurses.
Der anonyme Schmähbrief hingegen ist ein feiger Versuch, einen politisch aktiven Menschen mit eigener Meinung einzuschüchtern. Man möchte ihn wohl gerne mundtot machen. Kritik ist nicht erwünscht. Schon gar keine Kritik an Projekten, die von unseren gewählten Volksvertretern (und ja, liebe Gemeinderatsmitglieder, das seit auch ihr) hinter verschlossenen Türen im Geheimen ausgeklüngelt werden. Transparentes Vorgehen scheint nicht erwünscht und schon gar keine Kritik von Mitbürgern, Nachbarn, Wählern.

Im Sinne der Deeskalation und der klaren Positionierung sehe ich es als meine Pflicht als Pirat an, diesen Vorgang öffentlich zu machen. Nicht, um anzuprangern. Dies ginge auch gar nicht, weil der Brief ja ohne Absender aufgegeben wurde. Mein Anliegen ist es, auf die Art und Weise aufmerksam zu machen, mit der hier in der Gemeinde von einigen wenigen auf Kritik reagiert wird.

Ich möchte aber nicht nur das Vorgehen kritisieren, sondern gleich auf ein Angebot eingehen, dass ja im Brief so genannt wird: "evtl. mal an der Theke"
Einem direkten Austausch, persönlich, nicht anonym, offen, und mit Respekt stehen Udo und auch ich jederzeit offen gegenüber. Ich würde sehr gerne die aktuellen Projekte der Gemeinde offen diskutieren. Idealerweise natürlich bevor diese im Gemeinderat abgestimmt wurden. Eigentlich müsste doch auch den Gemeinderatsmitgliedern daran gelegen sein, sich mit den Bürgern auszutauschen. Wie sonst könnten Sie den Willen der Bürger repräsentieren?

Hier also der Aufruf an den anonymen Schreiber, an die Gemeinderatsmitglieder, an jeden interessierten Mitbürger: Nennt einfach Zeit und Ort und wir diskutieren. Gerne auch an einer Theke mit einem frisch gezapften Bier.

Und nun möchte ich Euch den Inhalt des Briefes nicht mehr vorenthalten.


Der Brief kam in einem anonymen Umschlag. Die Anschrift habe ich verpixelt. Der Nachname ist falsch geschrieben. Nur als kleinen Hinweis an anonyme Briefeschreiber: Leckt die Briefmarke nicht selbst ab und schreibt die Adresse nicht in Eurer Handschrift. Im Falle der Notwendigkeit wäre es sicherlich ein leichtes, diesen Brief seinem Urheber zuzuordnen.


Auf dass dies der letzte anonyme Schähbrief sein möge, der hier veröffentlicht werden muss.

Lasst uns offen miteinander diskutieren. Das bringt uns alle weiter.

Donnerstag, 6. Dezember 2012

Gastbeitrag zur Gemeinderatssitzung in Newel vom 05.12.2012

Da ich leider nicht persönlich an der gestrigen Gemeinderatssitzung teilnehmen konnte, veröffentliche ich hier heute einen Gastbeitrag von Udo, der als Vertreter der Breitbandinitiative und als Mitglied des Arbeitskreises DSL an dieser teilgenommen hat. Hierfür von mir ein herzliches Danke, denn es scheint ja eine ziemlich deftige Sitzung gewesen zu sein.

Ich möchte hier an dieser Stelle festhalten, dass ich mit Udo's Aussagen vollkommen konform gehe. In unserer Gemeinde herrscht im Gemeinderat ein Mangel an Bürgernähe und Demokratieverständnis vor, wie man es heute eigentlich nicht mehr finden sollte. Es freut mich aber sehr, dass immer mehr Menschen diesen Missstand begreifen und langsam aktiver werden.

So, Freunde und Mitstreiter!
Komme gerade frisch von der Gemeinderatssitzung!
Damit Ihr meine Laune mal versteht - am liebsten würde ich jetzt lostoben wie Gernot Hassknecht von der Heute-Show.
Aber ich versuche jetzt mal ruhig zu bleiben und das Provinztheater zu schildern.
Punkt 1-3: Forstangelegenheiten - unauffällig, soweit - so gut!
Punkt 4: Lärmschutzwand Newel - Aussage: das wäre nötig wegen der gestiegenen Emission durch den Ausbau der 51. Lustig ist allerdings, dass es keine Messung gibt! Es lag kein Gerät vor zum Messen! Aber es ist schon ganz schön laut - ehrlich jetzt!
Ach so, und Kosten lagen auch nicht vor - aber es wurde beschlossen, da was zu machen - wie auch immer - so mit Erde, die in Hohensonne übrig bleibt.
Punkt 5: Friedhof Beßlich - Mehrkosten von rund 11 TSD € für Lampen, Schuttbeseitigung etc - das beauftragte Planungsbüro hatte da mal Lampen und ein paar andere Sachen vergessen. Muss natürlich bezahlt werden! Ob eventuell das Planungsbüro in Regress genommen werden kann - davon war keine Rede.
Punkt 6: D S L - Jawoll!
Also, die Grundsteuer B soll um 20 Punkte erhöht werden - prompt kamen Einwände. Ein vernünftiger Einwand war, ob man die Gewerbetreibenden über die Gewerbesteuer beteiligt, da gerade das Gewerbe profitiert. Wurde quasi abgebügelt, da ja sonst die Gewerbetreibenden nach Trierweiler abhauen.
Klar, ich würde auch sofort die Flucht ergreifen, wenn ich für DSL im Jahr einen Fuffi mehr bezahlen müsste –den ich auch noch absetzen kann - logisch!
Dann kam der Knaller: Wie das jetzt mit der Erhöhung der Grundsteuer wäre - die sollte Zweckgebunden sein - Bon! Versteht man - aber in Folge wurde das Argument gezogen, die Erhöhung an die Förderung zu binden. Man wollte sich versichern, ob denn die Gemeinderatsmitglieder das im Vorfeld richtig verstanden hätten, das der Ausbau ja bei Nichterteilung der Förderung wegen der Finanzlage auf den Prüfstand komme, da die Gemeinde die Kosten ja wohl nicht alleine tragen könne und dann müsste man das halt wieder stoppen können.
Kurzform: Ohne Förderung kein DSL!
So, wo ist hier oberste Priorität???????
Uns wurde mehrfach bestätigt - auch in der letzten Arbeitskreissitzung - das mit einer Erhöhung der Grundsteuer B auf jeden Fall DSL ausgebaut wird - auch ohne Förderung!
Ich habe da in der Sitzung  extra noch mal nachgefragt und es wurde mir, Marc Salm sowie Volker Brunke explizit bestätigt, das DSL auf jeden Fall ausgebaut wird! Auch ohne Förderung!!!!!!!!!
Was soll das jetzt?????
Hab ich ein Loch im Kopf - bin ich total verblödet - und mit mir der Rest des Stimmviehs? Nicht nur das wir als Mitglieder der Bürger-Initiative und des Arbeitskreises „Breitbandinitiative“  (außer bei  der einen Sitzung) freiwillig keine Informationen erhalten - wir müssen Gemeinderatsmitgliedern hinterhermailen. Nein - da wird dann intern verkaspert, das bei Nichtförderung das Ganze dann doch noch mal bedacht wird und dann am Besten aus Geldmangel abgelehnt wird - wir haben ja kein Geld!!!
Außer natürlich für Lärmschutzwände, Grillhütte, dies und das und überhaupt! 
Ich denke, da sollten wir einen Termin bei Herrn Mohn machen und öffentliche Veranstaltungen planen - denn Gemeinderatssitzungen abhalten, was beschließen und dann dem Bürger im Amtsblättchen per Protokoll mitzuteilen, wo sein Geld hingeht - das reicht heute nicht mehr.
Eigentlich nahm ich an, dass die Ratsmitglieder bemerkt hätten, das der Bürger nicht mehr zufrieden ist mit dieser Art der Amtsführung - der Bürger will beteiligt werden - mal mit Umfragen, mit Anhörungen, mit einer Institution, wo es den Bürgern leicht gemacht wird, zu partizipieren.
Zum Beispiel mit einer Internet-Vorschlagsseite, wo Bürger von zuhause aus ihre Gedanken und Anregungen einbringen können (sollte es so etwas bei der Gemeinde Newel schon geben - davon weiß scheinbar dann keiner – wäre das schlecht kommuniziert - ich habe auf der Seite nichts derartiges gefunden)!
So geht es auf jeden Fall nicht! Ich wünsche mir, das die Bürger jetzt mal schreiben (FB, Twitter, Blogs), auf der Straße ihren Unmut ausdrücken und die Gemeinde mit Emails bombardieren!
Es ist noch nicht angekommen! Die Bürger wollen, das ihr Geld für den DSL-Ausbau ausgegeben wird!!!! Und nicht für schöne Lampen, damit die Kirche in Beßlich angenehm ausgeleuchtet wird (so was kann man auch nach DSL-Ausbau realisieren)!!!!!
Ich bin ja noch nicht mal gläubig! Wer braucht das???
Also, Leute - macht mal hin, sonst wird das Nixx - sonst braucht ihr euch auch nicht zu beschweren, wenn wir hier für doof verkauft werden!
Gruß
Udo Ungar

Ich möchte an dieser Stelle noch mal auf das Forum hinweisen, dass ich für Newel eingerichtet hatte, um einen Ort zu schaffen für Bürger, um miteinander zu diskutieren und sich am politischen Prozess zu beteiligen.
Dieses Forum ist erreichbar unter http://wir.neweler.de .
Es ist keine Anmeldung erforderlich, um im Forum zu lesen. Somit ist es vollkommen transparent und damit konträr zur etablierten Hinterzimmerpolitik. Leider muss ich aber eine Registrierung im Forum verpflichtend machen, um mich wenigstens etwas gegen Spam und Missbrauch abzusichern. Ihr könnt da aber ein Pseudonym verwenden und ich werde die Daten auch nicht weitergeben.

Dienstag, 11. September 2012

Gemeinderatssitzung Newel vom 11.09.2012

Heute fand eine Gemeinderatssitzung der Gemeinde Newel in Lorich statt. Diese wurde von Vertretern der Bürgerinitiative Breitband besucht, weil dort ein Arbeitskreis für DSL gegründet werden sollte. Einen Ausschuss laut Gemeindeordnung §44 konnte aufgrund unglücklicher verwaltungstechnischer Behinderungen nicht gegründet werden. Auf gut Deutsch: Die Hauptsatzung der Gemeinde Newel hat hier einen Fail. Für einen neuen Ausschuss muss man die Satzung ändern. Hier sollte wirklich ein neuer Absatz hinzugefügt werden, der die Gründung von Fachausschüssen mit einer konkreten Zielvorgabe und temporärer Natur erlaubt.

Die Mitglieder der BI, die dort vertreten sein werden:

  • Udo Ungar, vertritt den Ortsteil Beßlich
  • Volker Brunke, vertritt den Ortsteil Butzweiler
  • Marc Salm, vertritt den Ortsteil Newel (und die Piratenpartei *harhar*)
Aus Lorich konnten wir leider keinen freiwilligen Bürger finden. Deshalb ist Lorich nur durch den Ortsvorsteher im Arbeitskreis vertreten.
Wir sind nun gespannt, was so ein Arbeitskreis eigentlich macht und lassen uns überraschen. Unser Ziel war es ja immer, konstruktiv mit der Gemeinde zusammenzuarbeiten. Dies werden wir nun unter Beweis stellen.

Ich selbst werde im Arbeitskreis versuchen, als wahrer Pirat aufzutreten und zu handeln, wie ich es heute sehr schön in einem Footer einer Mail gesehen habe:

Die PIRATEN
sind frei, unabhängig und selbstbestimmt. Das beinhaltet auch, dass wir
Parteizwang ebenso wie jeden anderen Verhaltenskodex als blinden
Gehorsam ablehnen und auf unserer Entscheidungsfreiheit bestehen.


Die offiziellen Unterlagen zur Gemeinderatssitzung findet man im Ratsinformationsystem der VG Trier-Land unter:
http://trier-land.info:8080/ratsinfo/trierland/Meeting.html?single=1&mid=2314

Es folgt hier nun ein Kurzprotokoll, dass sich auf die wesentliche Ereignisse und Ergebnisse beschränkt und zur Überbrückung dient, bis das offizielle Protokoll unter oben genanntem Link veröffentlicht wird. Dies dauert aber bis zu zwei Monate.


Bekanntmachung - Sitzung OG-Rat Newel

Bekanntmachung
--- Einladung
Am Dienstag, den 11. September 2012, findet um 20:00 Uhr, im Gemeindehaus Lorich, eine öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Newel statt.
Tagesordnung
A) Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
2. Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
3. Mitteilungen des Vorsitzenden
4. Wahl eines neuen Mitgliedes in den Bau- und Umweltausschuss
5. Beschaffung eines Fahrzeuges für Forstreviere Welschbillig und Kordel
6. Jahresrechnung 2010 und Entlastung
7. Beschlussfassung über die gemeindliche Ausbaubeitragsatzung wiederkehrende Beiträge; Festlegung des Gemeindeanteils
8. Antrag der SPD-Fraktion: Bildung eines Arbeitskreises "Internet - DSL - Breitband"
9. Straßenreparaturen in der Gemeinde Newel
10. Annahme von Spenden
11. Anfragen
B) Nichtöffentliche Sitzung
12. Mitteilungen des Vorsitzenden
13. Bauvoranfragen/Bauanträge
14. Grundstücksangelegenheiten
15. Anfragen
54309 Newel, den 31.08.2012
Ortsgemeinde Newel
Matthias Mohn, Ortsbürgermeister

--- Kurzprotokoll
Eröffnung: 20:06
- Erweiterung der TO
- 11. Nutzung Tennisplatz Beßlich
- 4. Vorschlagsrecht CDU - Vorschlag: Harald Schilling
- Abstimmung durch Rat erwünscht
- einstimmig angenommen
- 5.
- 3 Waldarbeiter
- kommen mit eigenem Fahrzeug
- 20.000€ Anschaffungskosten, Anteil Newel 1.600€
- Aufteilung der Kosten (auch laufend) nach Waldfläche
- Letzte Waldarbeiterrotte ohne eigenes Fahrzeug
- einstimmig angenommen
- 6.
- bei einer Gegenstimme Entlastung erteilt
- 7.
- ausführliche Erläuterung des Gemeindeanteils und Vorgehensweise
- immer an Maßnahme gebunden
- einstimmig angenommen
- 8.
- Arbeitskreis mit Vertretern aus allen Ortsteilen und allen Fraktionen
- Bürgermeister: Hat nichts dagegen, wird aber ziemlich groß.
- Ortsvorsteher Lorich: Weniger Vertreter des Rates, um es kleiner zu halten.
- Freiwillige Sache. Nicht gebunden wie an einen Ausschuss (für Mitglieder).
- Mitglieder des Arbeitskreises: Bürgermeister, Ortsvorsteher, Fraktionsvorsitzende, 3 Bürger (Udo Ungar für Beßlich, Volker Brunke für Butzweiler, Marc Salm für Newel)
- einstimmig angenommen
- 9.
- einstimmig angenommen
- 10.
- einstimmig angenommen
- 11.
- Gebäude war optimal für Tennisplatz und ist in gutem Zustand
- Bausubstanz prüfen
- Prüfen, ob Bauland zu machen ist
- Kann über Winter genutzt werden -> Gas muss angeschafft werden
- Treppen sind am Verfallen
- Kosten von 5.000€ - 10.000€, um es nutzbar zu machen
- Bedarf vorhanden?
- Heimatverein eventuell
- Ortsvorsteher Lorich: Erst prüfen, was es kostet. Nicht investieren und später Bauland draus machen.
- Bürgermeister: Gas muss gekauft werden und kleine Dachreparatur muss gemacht werden, um Gebäudesubstanz zu erhalten.
- einstimmig angenommen
- 12.
- schriftliche Anfragen liegen keine vor
Ende Öffentliche Sitzung: 21:09

Freitag, 10. August 2012

Vodafone LTE in Newel verfügbar - Kommentar zu TV Artikel


http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/trierland/aktuell/Heute-in-der-Zeitung-fuer-Trier-Land-Funk-bringt-Newel-schnelles-Internet;art8128,3245932?fCMS=k9rfcjm7gd339fpm1qm8cij4h7

Wow, hier wurde ja ziemlicher Marketing-Mist von Vodafone erzählt. In Beßlich geht LTE nicht vernünftig. Zumindest ohne Außenantenne. Warum wurde die Volumenbeschränkung nicht mit einem Wort erwähnt? Das ist doch gerade der Knackpunkt, warum unsere Bürgerinitiative so vehement weiter für echtes DSL kämpft!

Die Aussage der Telekom, dass in Newel HSDPA/UMTS verfügbar wäre, ist schlichtweg gelogen. Ich bin froh, wenn ich hier normalen Mobilfunkempfang zum Telefonieren habe. Über EDGE kommt ich in keinem Netz hinaus, weder Vodafone, noch O2, noch Telekom.

LTE von Vodafone funktioniert in Newel selbst aber sehr gut. Warten wir aber mal ab, wann die Volumengrenze zuschlägt und wann der Mast zu Stoßzeiten überlastet sein wird. Die 1000 Nutzer, die laut Vodafone solch ein Mast verkraftet, entsprechen nicht den ursprünglich zu LTE herausgegebenen Studien. Dort lag das realistische Maximum bei 400 Nutzern.

LTE ist für Newel eine hervorragende Übergangstechnologie, die uns hilft die Zeit bis zur Verfügbarkeit von echtem (V)DSL zu überbrücken. Ich habe extra das V vor DSL erwähnt, denn in Sachen Geschwindigkeit wäre normales DSL nun ein Rückschritt für Newel, vor allem beim Upload.

Montag, 2. Juli 2012

Überwältigende Resonanz auf Flyeraktion

Die Resonanz auf die Unterschriftensammlung, die wir mit der Flyerverteilung hier in Newel für Breitband eingeleitet hatten, überwältigt mich ehrlich gesagt vollkommen.

Am 18. Juni hatten wir erste Flyer im Dorf verteilt. Das ist gerade 2 Wochen her. Seitdem haben wir, Stand heute, sage und schreibe 176 unterschriebene Flyer zurück bekommen!

Einen riesen Dank an alle Bürger der Gemeinde Newel für diese Resonanz!

Damit sollte doch die Gemeinde und sogar die Telekom überzeugt werden können, dass hier bei uns ein echter Bedarf für Breitbandinternet besteht.

Weiter geht es nächste Woche Mittwoch, 11. Juli. Da werden wir auf der Gemeinderatssitzung eine Kopie aller Unterschriften dem Gemeinderat öffentlich überreichen.

Samstag, 30. Juni 2012

Artikel über Breitbandinitiative Newel im TV

Der Trierische Volksfreund hat heute einen Artikel über unsere Breitbandinitiative gebracht. Schön, dass hier offen über die Situation hier in Newel berichtet wurde.

Hier ein Link zum Artikel: http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/trierland/aktuell/Heute-in-der-Zeitung-fuer-Trier-Land-Breitband-Initiative-in-Newel-Schnelles-Internet-immer-noch-Wunschdenken;art8128,3205759

Ein kleines Update: Wir haben mittlerweile schon eher ca. 150 Unterschriften gesammelt und uns kommen immer noch weitere unterschriebene Flyer zurück.

Da sollte doch selbst die Telekom mal ins Grübeln kommen, ob man weiter die Kosten auf die Gemeinde abwälzen will oder nicht doch mal, so wie früher (!!) auf eigene Kosten ausbaut. Wenn wirklich Leerrohre nach Kordel liegen können die genannten Kosten von 220.000€ ja wohl auch nicht stimmen.

Montag, 25. Juni 2012

Unterschriftensammlung in Newel für DSL - Klarstellung

Ich möchte hier mal kurz was klar stellen, damit keine Missverständnisse aufkommen:

1. Die Piratenpartei hat nichts mit dieser Bürgerinitiative zu tun. Es ist eine Aktion von Neweler Bürgern für Neweler Bürger.

2. Wir werden die gesammelten Adressen natürlich an niemanden verkaufen. Sie dienen lediglich, wie auf dem Flyer auch angegeben, dazu, der Gemeinde und Telekommunikationsunternehmen gegenüber den Bedarf in der Gemeinde zu belegen.

3. Das Streuen von Gerüchten, wir würden Adressen verkaufen wollen ist einfach nur armselig! Selbst wenn dies eine Aktion der Piratenpartei wäre, dann würde dies gegen unsere höchsten Prinzipien verstoßen. Der persönliche Datenschutz hat bei der Piratenpartei einen wesentlich höheren Stellenwert als bei allen anderen Parteien.

Sollte jemand solche Gerüchte also hören, so soll er sich bitte direkt an mich wenden. Hört bitte nicht auf solche Verleumdungstaktiken. Lasst Euch nicht ins Bockshorn jagen. Hier möchte jemand ganz offensichtlich uns schaden und dies ganz bestimmt nicht zum Wohle der Bürger unserer Gemeinde, sondern ganz sicher zum eigenen Wohle, um entweder vorhergegangene Verfehlungen zu vertuschen oder ...

Also sammelt bitte weiter fleißig Unterschriften. An dem momentan in der Gemeinde anlaufenden Aktionismus sehen wir, dass es etwas bringt.

Dienstag, 19. Juni 2012

Schau mal einer guck: Breitbandförderung gibt's ja doch... nur nicht bei uns

Da können einem doch echt die Tränen kommen. Es gibt eine 90% Förderung für eine DSL Versorgung mit bis zu 50 MBits. In der VG Trier-Land.

Also eigentlich ein Grund für uns, wie ein Dilldopp im Kreis zu hüpfen. Eigentlich. Denn es gibt einen Haken. Es passiert nicht hier in Newel, sondern in der Nachbarschaft in Trierweiler, Sirzenich und Fusenich. Wohlgemerkt alles auch Gemeinden der VG Trier-Land.


Nur warum erzählt man uns dann, dass es keine Förderung gibt, dass die Fördertöpfe leer sind, dass es ja keine Aussicht auf Förderung gibt, usw. usf.? Oder dass es ja so teuer ist und die Gemeinde kein Geld hat? (dazu bitte einfach mal nachlesen, für was gerade aktuell hier in der Gemeinde sehr wohl Geld beschafft wird)
Nach Förderung muss Trierweiler übrigens gerade mal schlappe 19.000€ zahlen. Das ist knapp ein Drittel der Summe, die hier in Newel gerade für eine Toilette mit Kanalisation für die Grillhütte mobilisiert wird! Da bleibt einem doch echt die Spucke weg.


Bin ich der einzige, der sich hier nun mal gerade ganz gewaltig auf den Arm genommen vorkommt? Muss man in der VG Trier-Land erst Bürger mobilisieren, Unterschriften sammeln und Druck aufbauen, dass man eine Förderung bekommt, auf die man einen Anspruch hat? Warum ist das die Aufgabe der Bürger?
Kann mir bitte mal einer erklären, welchen Film ich mir hier gerade angucke? Denn ich bin hier eindeutig mindestens im falschen Kino. 


Wenn aber nun jemand denkt, dass wir nun mit weniger Elan für unser DSL kämpfen werden, der kann sich das gleich mal abschminken! Für uns ist dieser Artikel nur ein neuer Ansporn! Wir kämpfen weiter, bis es auch in Newel endlich richtiges DSL gibt!


Nachzulesen hier: http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/trierland/aktuell/Heute-in-der-Zeitung-fuer-Trier-Land-Schnelles-Internet-wohl-ab-Herbst;art8128,3191830

Dienstag, 12. Juni 2012

Gemeinderatssitzung Newel 12.06.2012

Heute fand eine Gemeinderatssitzung für Newel statt, der ich beiwohnte. Hier ein von mir geführtes Wortprotokoll. Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit oder absolute Korrektheit. Falls jemand Fehler entdeckt, bin ich froh über eine kurze Mitteilung. Ich werde die Sitzung nicht hier an dieser Stelle kommentieren, sondern lasse das Wortprotokoll einfach mal so auf meine Leser wirken.


  • 17 Anwesende (16 Ratsmitglieder + Vertreter von VG)
  • Top 1 Mitteilungen des BM (20:08-20:15)
    • Maibaum durchgebrochen (Windbruch)
    • 2 Wohnhausbrände, Feuerwehren wichtig
    • Post in Newel schliesst
      • Suche nach Ersatzstandort
        • keine Meldung
  • Top 2 Neue Friedhofsatzung (20:15-21:06)
    • Friedhofsverwaltung ist Ortsgemeine (zusammen mit VG)
    • Freie Friedhofswahl für Einwohner der Gemeinde
    • Neue Urnenwand in Besslich
      • (Familien- (2 Urnen)) Grabkammern
    • Außerhalb Öffnungszeiten Betreten nur nach Erlaubnis der Friedhofsverwaltung
    • Elternteil mit Kind unter 1 Jahr (anstatt Mutter)
    • Urnen müssen abbaubar sein (innerhalb 20 Jahren)
    • Grabaushub in Nachbarschaftshilfe nicht mehr
      • wäre nicht versichert gewesen -> Gemeinde in Haftung
      • nur noch offiziell Beauftragte
      • Diskussion -> Nachbarschaftshilfe für Urnengräber
    • Keine Tiefgräber mehr für neue Fälle
      • angeregte Diskussion
      • Gebührenordnung entscheidend -> 2 Stellen
        • daher nachträglich sowieso nicht möglich
      • Bestandsschutz
    • Umbettungen nur durch gewerbliches Unternehmen
    • Wahlgräber
      • Nutzungsrecht kann für Wahlgrabstätte verlängert werden für 5 Jahre oder 20 Jahre
        • falls kein Todesfall eingetreten ist, sonst muss verlängert werden
      • Rückgaberecht
        • keine Rückerstattung
    • 1 Sarg, 2 Urnen bei einstelliger Grabstätte
    • Anonyme Gemeinschaftsgräber
    • Rasengrabstätte
      • Kenntlichmachung durch Friedhofsverwaltung
    • Gestaltungsvorschriften
      • möglicherweise rechtlich bedenklich
      • noch kein Klagefall in Trier-Land
    • Grabmalsicherungspflicht
      • Nutzungsberechtigter des Grabmals muss 2 mal pro Jahr zu überprüfen
    • Keine Bäume und großwüchsige Sträucher auf Gräbern
    • Änderungsantrag, um Nachbarschaftshilfe für Urnengräber zu erlauben
      • 6 dafür
      • 9 dagegen
    • Abstimmung über vorgetragene Satzung
      • einstimmig angenommen
  • Top 3 Friedhofsgebührensatzung (21:06-21:11)
    • Abstimmung
      • einstimmig angenommen
  • Top 4 Friedhofserweiterung Newel, Besslich (21:11-21:14)
    • Günstigstes Angebot für Posten 1: 22.519 €
    • Günstigstes Angebot für Posten 2: 54.805 €
    • Zuschuss gekürzt?
      • 77.560 € Gesamtkosten
    • Abstimmung über Auftragsvergabe
      • einstimmig angenommen
  • Top 5 Verlegung einer Kanalanschlussleitung für Grillhütte (21:14-21:42)
    • 38.000 € Materialkosten
    • 20.000 € für Leitungsgraben (voraussichtlich)
    • Tennishütte auch anschließen
    • Sammelgrube würde ja überlaufen
    • Geld zur Verfügung stellen
    • Wortmeldung: Was hat Ortsbeirat dazu gesagt?
      • Gewachsen von 5.000 € über 7.000 € bis nun über 50.000 €
    • Toiletten müssen neu gemacht werden
    • Auflage: Entweder Sammelgrube oder Kanalanschluß bis Ende des Jahres
    • Wortmeldung: Fass ohne Boden
      • Was kommt noch dazu?
    • Ortsbeirat Besslich hat hohe Kosten bemängelt
    • Wortmeldung: Können wir uns das leisten?
      • VG: Leisten, nein. Entscheidung der Gemeinde, dass Grillhütte weiter betrieben werden soll. EU Auflage, dass Abwasserentsorgung durchgeführt werden muss. Toilettenanlagen sind in desolatem Zustand. Ob Raumerweiterung notwendig ist, kann er nicht beurteilen. Eventuell über Nutzungsgebühren nachdenken.
    • Wortmeldung: Als Grillhütte nicht vermietbar, weil kein Grill vorhanden.
    • Wortmeldung: Momentan stecken 7.000 € drin
    • BM: Es lag doch Einigkeit in den Fraktionen vor. Warum wird das nun wieder in Frage gestellt.
    • Wortmeldung: Dach muss auch gemacht werden.
    • Wortmeldung: Summen waren vorher nicht bekannt als über Grillhütte entschieden wurde.
    • Wortmeldung: Nutzfläche hat sich fast verdoppelt.
    • Wortmeldung von Besslich: Kein Geld mehr für Internetanschluss oder Spielplatz. Kann so Bürgern nicht vermittelt werden.
    • BM: Versteht die Welt nicht mehr.
    • Wortmeldung: Vor 2 Jahren hiess es, die Feuerwehr gibt die Grillhütte zurück. Muss aber saniert werden.
    • Wortmeldung: Was schätzt ihr denn wirklich, was am Ende zusammen kommt?
    • Antwort: Kann man nicht kalkulieren, weil Eigenleistung.
    • Wortmeldung: Kalkulation ergibt, machbar für 40.000 € plus Anschluss für Kanal (20.000 €)
    • Wortmeldung: Von vornherein hätte klar sein müssen, was es kostet. Hiess, mit 7.000 € kämen wir aus.
    • BM: Wurde von allen immer gewünscht, dass ordentliche Toiletten dahin kommen.
    • Wortmeldung: Häuschen daneben (Tennisverein) bekommen wir ja auch noch dabei. Was passiert dann damit?
    • BM: Dass dort neue Toiletten hinkommen sollen, war immer unstrittig.
    • Wortmeldung: Wird alles in Eigenleistung gemacht.
    • Wortmeldung: Man würde nie ein Haus bauen mit einer solchen Finanzplanung.
    • Wortmeldung: Hat sich ja so entwickelt.
    • VG: Kanalanschluss mit Hebeanlage auf Dauer günstiger als Sammelgrube
    • Wortmeldung: Kommt auch noch auf Sportplatz Newel zu.
    • VG: Muss bis 31.12.2012 durchgeführt sein, sonst muss die Anlage geschlossen werden.
    • VG: Diese Prämisse war vor 2 Jahren nicht bekannt, als über Grillhütte entschieden wurde.
    • BM: Man kann im Wahlversprechen nicht fordern eine Grillhütte zu erhalten und dann nicht dazu stehen.
    • Wortmeldung: Kosten waren so aber nicht bekannt.
    • Wortmeldung: Im Ortsbeirat wird über Verwendung der Gelder bestimmt.
    • Abstimmung über Beauftragung zur Bereitstellung der Gelder:
      • 9 dafür
      • 6 dagegen
  • Top 6 Auftragserteilung Erweiterung Bebauungsplan für Firma Michels (21:42-21:44)
    • Abstimmung
      • einstimmig angenommen
  • Top 7 Anfragen
    • Seit geraumer Zeit werden Aussenanlagen der Grundschule von Gemeindearbeiter gepflegt.
      • VG soll jemanden dafür finden
      • VG hat für jedes Objekt einen Hausmeister, aber nicht für kleinere Objekte
      • Kosten werden von der VG ersetzt
      • Ist nur vorübergehend.

Mittwoch, 6. Juni 2012

Informationsveranstaltung von WLN Swiss AG und SES in Newel

Heute fand im Bürgerhaus Newel die Informationsveranstaltung zum Testbetrieb des Internetangebots der Firma WLN Swiss AG in Zusammenarbeit mit SES Astra statt.
Die Veranstaltung war sehr gut besucht, was zeigt, wie sehr das Thema fehlender Breitbandanschluss den Neweler Bürgern unter den Nägeln brennt.

Herr Kierspel von SES stellte das Internetangebot von SES Broadband Services in einer kurzen Präsentation vor. ASTRA2Connect hat nach seinen Angaben 80.000 Kunden europaweit. In Newel wird diese Lösung aber nur als Backbon für das Urban Area Netzwerk angeboten. Die eigentliche Umsetzung vor Ort und Ansprechpartner für Kunden ist die WLN Swiss AG.

In Newel wurde am Friedhof ein Mast installiert, an dem eine SAT-Schüssel den Backbone herstellt und 3 WLAN-Sektorantennen (5 GHz, 200mW Leistung) die Verbindung zum Endkunden aufbauen. Um die Nachteile einer SAT-Anbindung auszugleichen (Latenz), wird vor Ort wohl ein Proxyserver betrieben und Kompression eingesetzt. Der Backbone liefert momentan 10 MBit/s, ist theoretisch aber auf 40 MBit/s erweiterbar.

Ein kritischer Punkt, der aber sehr offen erklärt wurde, ist die eingesetzte Überbuchung (Fair-use-Policy). Das bedeutet, dass ab einem bestimmten Volumen pro Tag (3GB?) ein Nutzer auf ein Drittel der gebuchten Bandbreite gedrosselt wird, also z.B. 2 MBits statt der gebuchten 6 MBits. Lediglich nachts soll es keine Drosselung geben. Dies bedeutet, dass es keine echte garantierte Bandbreite gibt, was bei einem Shared Medium auch logisch ist. Die Einschränkung auf ein Drittel der Bandbreite ist aber sicher noch hinnehmbar. Weiteres muss sich in der Praxis zeigen.

Für mich persönlich wichtig war auch noch die Auskunft, dass keine Vorratsdatenspeicherung vorgenommen wird. Dies ist deswegen bemerkenswert, weil diese in Luxembourg eigentlich gesetzlich vorgeschrieben ist, in Deutschland wiederum aber verboten ist. Der Backbone-Anschluss kommt aber nunmal aus Luxembourg. Sogar die IPs sind momentan luxembourgische.

Herr Kiebel, Geschäftsführer der WLN Swiss AG, erklärte dann noch die tariflichen Bedingungen. Dabei gefällt mir persönlich die 24 monatige Mindesvertragsbindung überhaupt nicht. Bei den geforderten Preisen ist die Lösung damit wenig konkurrenzfähig. Zu besseren Bedingungen könnte man sich da schon eine eigene SAT-Lösung von skydsl.de besorgen und das ohne Mindestvertragslaufzeit.

Bis zum 15.09.2012 ist der Testbetrieb aber kostenfrei. Interessenten müssen sich nur bei Herrn Kierspel oder Herrn Kiebel melden. Innerhalb von maximal 7 Arbeitstagen sollte der Anschluss dann realisiert sein.

Mein persönliches Fazit: Ich finde es gut, dass es endlich eine Alternative im Ort für Breitband gibt. Auch wenn diese Lösung nur als Zwischenlösung dienen kann. Persönlich kann ich noch nicht sagen, ob ich nach Ende der Testphase mich für 24 Monate binden werden oder nicht doch lieber auf skydsl.de oder LTE umsteigen werde.

Mit unserer Breitbandinitiative Newel (https://www.facebook.com/groups/394845593887834) werden wir aber weiterhin für einen echten kabelgebundenen Breitbandanschluss für die Gemeinde Newel kämpfen.

Dienstag, 5. Juni 2012

Meuterei auf der KV Trier?


"Was ist denn da im KV Trier los?" mag der ein oder andere im Moment denken. Erst tritt der Schatzmeister zurück, weil er für diese Position ja sowieso nur aus Verlegenheit kandidierte (weil sich sonst keiner finden konnte, der kandidieren wollte). Nun tritt auch noch der Vorsitzende zurück (#ausgründen [1]). Man mag die einzelnen Beweggründe verstehen oder auch akzeptieren; im Grunde ist es aber nur eine Folge der jungen Strukturen, der Divergenz der Mitglieder (Umfeld: Stadt oder Land; Hintergrund: Student, Nicht-Student; Interesse, Alter, etc.) und der schieren Größe des KV. Man darf dabei nicht vergessen, dass der KV Trier größer ist als das Saarland. (LK Trier-Saarburg: 1.101 km², LK Vulkaneifel: 910,98 km², Eifelkreis Bitburg-Prüm: 1.626,12 km², Trier: 117,13 km², KV Trier = 3.755,23 km² / Saarland: 2.569,69 km²)
Die unterschiedlichen Schwerpunkte, Sichtweisen und Ziele gerade von Städtern und Landbewohnern hat sich ja schon beim letzten Kreisparteitag gezeigt, als es um erste Ansätze des Kommunalprogramms ging.

Diese Differenzen (nicht unbedingt negativ besetzt gemeint) zwischen dem Kerngebiet Trier und den umliegenden (oder auch weiter entfernten) Kreisen stellen wohl die größte Herausforderung für den kommenden Vorstand dar. Nur wenn es gelingt, eine stabile und flächendeckende Struktur für das gesamte KV Gebiet zu bilden, werden die Piraten hier auch wirklich erfolgreich sein können.

Dazu ist es unabdingbar, wesentlich mehr Mitglieder, besonders in den ländlichen Gebieten, zu gewinnen. Sonst ist kein flächendeckender Wahlkampf zur Bundestagswahl 2013 möglich und schon gar keine breite Repräsentation in Kommunalgremien.

Deshalb ist es meiner Meinung nach unumgänglich, dass der kommende Vorstand eine konkrete Strategie umsetzt, basierend auf:
  • Flächendeckendes Netz von Stammtischen
  • Infostände auch ausserhalb des Wahlkampfs und auch in kleineren Orten
  • Werbung von Mitgliedern, vor allem auf dem Land
  • Beauftragung von Gebietsverantwortlichen mindestens auf Kreis- besser noch auf Verbandsgemeinde-Ebene
  • Positionierung zu kommunalen Themen
Dies wird eine große Herausforderung für unseren KV darstellen, aber wenn wir alle unsere Energien bündeln und konstruktiv zusammen arbeiten, so können wir es schaffen.

Sehen wir den aktuellen Umbruch deswegen als reinigendes Gewitter. Er wird sicher den ein oder anderen wachgerüttelt haben. Auch wird er wohl dazu führen, dass niemand unüberlegt für einen Posten im Vorstand kandidiert. Der Druck und die Verantwortung wird nun wohl jedem bewusst sein.

Den beiden Zurückgetretenen danke ich sehr für das eingebrachte Engagement, das sicher teilweise über die persönliche Schmerzgrenze hinaus ging. Deshalb sei ihnen nun Erholung gegönnt, als dass Sie gestärkt zurückkehren werden.

Sonntag, 13. Mai 2012

Breitbandinitiative Newel gegründet

Heute um 19:00 fand der erste Stammtisch der Breitbandinitiative Newel im Lokal "Im Wiesengrund" in Beßlich statt. Anwesend waren 5 interessierte Bürger aus Newel, Beßlich und Butzweiler. Hier ein kurzes Stichwortprotokoll:


Breitbandinitiative in Newel
Ort: Im Wiesengrund
Datum: 13.05.2012
Uhrzeit: 19:00

   * Historie der Breitbandversuche in Newel zusammentragen
   * Nachteile der verschiedenen Bevölkerungsgruppen beschreiben
      * Schüler
      * Studenten
      * Heimarbeiter
      * Selbstständige
      * Unternehmen
   * Flyer vorbereiten
      * Grundschule in Butzweiler würde verteilen helfen
      * Unterschriftensammlung für Breitbandinteressenten
         * mit Frage, ob Telekomanschluss gekündigt würde, wenn anderer Anbieter DSL liefern würde
   * Kläranlagen auch per LWL angeschlossen
      * Nachfragen bei VG
   * Anzeige im Amtsblatt (im Vereinsteil)
      * Adresse des Forums
      * Einladung zum Stammtisch
   * Regelmässig bei Bürgermeister in Sprechstunde vorsprechen
      * Bewusstsein wecken für Bedarf
      * Kooperation anbieten
      * Selbst recherchieren und Lösungen vorschlagen



Eines der nächsten Ziele ist es, über einen Flyer die Bürger zu informieren und auch zur Unterschriftensammlung aufzurufen. Dazu wollen wir eine Zusammenfassung über die Historie der Breitbandversorgungsversuche in Newel zusammentragen. Weiterhin wollen wir formulieren, was die konkreten Nachteile für die verschiedenen Bevölkerungsgruppen sind, weil es kein Breitband in Newel gibt.

Dazu habe ich zwei sogenannte Pads angelegt, in denen jeder mitschreiben kann. Dort sammeln wir die betreffenden Informationen zur Vorbereitung eines Flyers. Das Pad über Historie sollten wir immer weiter aktualisieren, wenn es neue Informationen gibt.

Hier die Links zu den Pads:

Mittwoch, 11. April 2012

Internetversorgung über Funk von WLN Swiss AG

Im Rundschreiben "Der Ortsbeirat Newel informiert" Ausgabe 3/12 wird ein Angebot der Firma WLN Swiss AG aus Zug/Schweiz erwähnt. Diese Firma möchte, so lese ich es heraus, eine Internetversorgung über Funk, vermutlich WLAN-Richtfunk, einrichten. Die Anbindung ans Internet selbst wird vermutlich über eine Two-Way-Sat Verbindung hergestellt. Somit würden alle Nutzer in Newel sich diese SAT-Anbindung teilen.

Im Gespräch mit unserem Ortsvorsteher erfuhr ich auch, dass Astra in Luxembourg dort wohl auch involviert ist. Somit wird die Anbindung ins Internet wohl über das SAT-DSL von Astra laufen.

Im Endeffekt wird dann wohl eine Bandbreite von 10 Mbit/s Download und 4 Mbit/s Upload zur Verfügung stellen, die dann von allen Newelern geteilt würde.

Aus meiner Erfahrung in Fell (http://www.dsl-in-fell.de) wird diese Bandbreite realistisch für ca. 100 Haushalte ausreichen. Sollte die Anbindung wirklich über SAT laufen, so wäre auch mit einem Ping von ca. 700ms zu rechnen. Internettelefonie und Spiele in Echtzeit wären darüber also nicht möglich.

Insgesamt wäre diese Lösung aber wesentlich besser als das dünne EDGE/UMTS Netzwerk oder das DSL light der Telekom, das sowieso nicht alle Neweler bekommen.

Also hoffen wir mal, dass der Probebetrieb erfolgreich verläuft und die Firma WLN Swiss AG vernünftige Tarife anbietet. Genau an diesem Punkt scheitern meist solche Angebote.


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Diskussion zum Thema im Neweler Forum: http://wir.neweler.de/viewtopic.php?f=12&t=6

Dienstag, 20. März 2012

Wo bleibt das schnelle Internet in Newel?

Zur Erinnerung hier ein Ausschnitt aus dem Sitzungsprotokoll des Ortsgemeinderats Newel vom August letzten Jahres.

http://www.wittich.de/index.php?id=232&tx_lw_pi2%5Bheftnr%5D=759&tx_lw_pi2%5Bort%5D=Newel&tx_lw_pi2%5Buid%5D=118911149831&tx_lw_pi2%5Bnav%5D=archiv

Unterrichtung der Einwohner über die Sitzung des Ortsgemeinderates Newel am 18.08.2011
Tagesordnung 
A. Öffentliche Sitzung
Tagesordnungspunkt 1:Mitteilungen des Vorsitzenden
Der Vorsitzende teilte mit, dass
· die deutsche Telekom ihn darüber informiert habe, dass man plant bis Ende 2011 eine breitbandige Funkversorgung für die Ortsgemeinde Newel zu gewährleisten. Diese wird den Ort Beßlich zu ca. 60 %, den Ort Butzweiler zu ca. 10 %, den Ort Lorich zu ca. 95 %, und den Ort Newel zu circa 50 % versorgen. 
Ich frage mich nun, was daraus geworden ist?
Man hat nie mehr etwas davon gehört.
Eine Verfügbarkeitsprüfung für LTE über die Telekom ergibt immer noch, dass Newel nicht ausgebaut ist.
Was das damals nur eine Aussage, um die Bürger zu beruhigen?

Gastbeitrag: Unveröffentlichter Leserbrief an welt.de

http://www.welt.de/debatte/kommentare/article13930771/Die-verraeterische-Doppelmoral-der-Piratenpartei.html

Sensationell. Klasse Bericht. Endlich jemand, der versteht warum die Piraten (eigene Aussage, keine Parteimeinung) wirklich erfolgreich sind. Sie hören den Menschen in Deutschland wieder zu. Sie geben Menschen die Gelegenheit selbst an diesem Land und am Schicksal der Menschen dieses Landes mitzuarbeiten.

Dass dies der FDP nicht zupass kommt, ist mir klar. Dass die FDP lieber russisches Roulette mit einer Automatik spielt auch. Doch was hat das mit Politik zu tun? Der Art. 1 des GG sagt es uns sehr klar und sehr deutlich. "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu schützen ist die Aufgabe aller staatlicher Gewalt." Dies scheint ein wenig in Vergessenheit geraten zu sein.

Gibt es denn für einfache Mitglieder eine verborgene Gewissensprüfung in der FDP bei der Aufnahme in die Partei, ob die Mitglieder schon mal bei einer ACTA Demo waren? Oder einst in der NPD oder einer Wehrsportgruppe aktiv waren? Ob sie Mitglieder der Antifa waren? Oder wird ein Führungszeugnis beim Zentralregister eingefordert?

Die Piraten sind eine junge Partei, die vor allem aus Individuen mit eigener Meinung besteht. Diese Meinungen können natürlich auch unterwandert werden, in dem einzelne hoffen, Ihre rechtlich bedenklichen Aktivitäten in die Piratenpartei zu transportieren und die Wehrhaftigkeit des Volkes bei den Piraten auszunutzen.

Diebstahlsabsichten, Plagiate und Rechtsbruch gibt es in JEDER Gruppe der Bevölkerung dieses Landes. Neues muss sich immer der Inanspruchnahme von Randgruppen erwehren, bis es sich konsolidiert hat. Nur ist das der Unterschied. Bei den Piraten wird das offen und öffentlich gemacht, und die Medien sind an diese Art des Vorgehens noch nicht gewöhnt.

Mal sehen, ob Sie es lernen, was die Piraten wirklich sind. Das was sie glauben, habe ich bei den Piraten noch nicht gefunden.

Herzliche Grüße
Thomas Marc Göbel, Biedershausen.

Montag, 19. März 2012

Wie bei den Vogonen - Planfeststellungsverfahren

Bei der Lektüre des letzten Amtsblatt kam ich mir plötzlich vor, als wäre ich bei den Vogonen gelandet.
Auszug aus "Per Anhalter durch die Galaxis":
»Aber Mr. Dent, die Pläne lagen die letzten neun Monate im Planungsbüro aus.«
»O ja. Als ich davon hörte, bin ich gestern nachmittag gleich rübergegangen, um sie mir anzusehen. Man hatte sich nicht gerade viel Mühe gemacht, die Aufmerksamkeit darauf zu lenken. Ich meine, daß man’s jemandem gesagt hätte oder so.«
»Aber die Pläne lagen aus ...«
»Lagen aus? Ich mußte schließlich erst in den Keller runter ...«
»Da werden sie immer ausgehängt.«
»Mit einer Taschenlampe.«
»Tja, das Licht war wohl kaputt.«
»Die Treppe auch.«
»Aber die Bekanntmachung haben Sie doch gefunden, oder?«
»Jaja«, sagte Arthur, »ja, das habe ich. Ganz zuunterst in einem verschlossenen Aktenschrank in einem unbenutzten Klo, an dessen Tür stand "Vorsicht! Bissiger Leopard!"«

In Bezug auf das Planfeststellungsverfahren für die Erweiterung der B51 bei Aach-Hohensonne ist im Amtsblatt zu lesen:
Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 19.03.2012 bis 18.04.2012 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Trier-Land, Gartenfeldstr. 12, 54295 Trier, Zimmer - Nr. 308 während der Dienststunden
Montag - von 8.30 bis 12.00 Uhr und 
Donnerstag von 14.00 bis 16.00 Uhr
Freitag von 8.30 bis 12.00 Uhr
zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
Man beachte die Zeiten, zu denen man Einsicht in die Pläne nehmen kann. Diese sind für Arbeitstätige wohl nur zu realisieren, wenn man dafür extra Urlaub nimmt.
Ok, es ist nun nicht ganz so kompliziert wie bei den Vogonen, aber sie geben sich Mühe, möglichst nah heran zu kommen.

Muss man es betroffenen oder interessierten Bürgern in der heutigen Zeit wirklich noch zumuten, zu solchen Zeiten zu einer Dienststelle zu fahren, um Einsicht in ein Stück Papier zu nehmen?
Wäre es wirklich zuviel verlangt, diese in elektronischer Form online zur Verfügung zu stellen?
Oder ist es gar Absicht, dass man eben nicht ohne erheblichen Aufwand Einsicht in die Pläne nehmen kann?


Dienstag, 17. Januar 2012

Trierer Piraten entwickeln Kommunalwahlprogramm - Mitwirken erwünscht

Die Trierer Piraten bereiten sich auf die Kommunalwahlen im Jahr 2014 vor und entwickeln ein Kommunalwahlprogramm.

Alle Bürger der Region sind zur Mitwirkung aufgerufen. Ideen sind herzlich willkommen.
Die Piraten stehen für Transparenz und Bürgerbeteiligung. Dies wird in Trier aktiv gelebt.

Die Anträge zum Kommunalwahlprogramm werden ganz piratig im Piratenpad gesammelt. Eine Übersicht gibt es unter https://trier.piratenpad.de/Antragsfabrik.

Alle Bürger der Region sind auch explizit zu den Offenen Treffen eingeladen, die regelmäßig veranstaltet werden. Dort kann jeder zu politischen Themen mit diskutieren und mehr über die Piraten erfahren. Die Temine werden auf der Homepage der PIRATEN Trier veröffentlicht.

Piraten Trier treiben die Entwicklung dezentraler Parteitage voran

http://rlp.piratenpartei.de/index.php/presse/pressemitteilungen/408-piraten-trier-treiben-die-entwicklung-dezentraler-parteitage-voran
http://www.piraten-trier.de/index.php?entry=entry120117-233751

Am 6. Mai diesen Jahres wird die Piratenpartei Trier in einem Pilotprojekt den ersten dezentralen Kreisparteitag ausrichten. Dazu werden mehrere Versammlungsorte vernetzt.
Im Nachklang der Berliner Landtagswahl hat das Mitgliederwachstum der Piraten stark zugenommen. Die Grenze von 20.000 Mitgliedern wurde vor Kurzem überschritten und ein Abklingen dieses Ansturms ist nicht in Sicht. Am letzten Bundesparteitag haben daher 1.300 stimmberechtigte Mitglieder teilgenommen. Zeitweise konnten akkreditierte Mitglieder aus Platzgründen den Veranstaltungsort nicht betreten. Im Unterschied zu den klassischen Parteien sind die Piraten basisdemokratisch organisiert und benutzen kein Delegiertensystem. Das bedeutet, dass jedes Mitglied der Piratenpartei auf den Versammlungen aller Ebenen Rede-, Antrags- und Stimmberechtigung hat.
Bernd Schlömer, der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, erklärte auf der Bundespressekonferenz am Dienstag letzter Woche, dass man auch weiterhin auf die Schwarmintelligenz - also die "Weisheit der Vielen" - setze. Um dies auch bei weiter steigenden Mitgliederzahlen zu realisieren, sollen dezentrale Parteitage als eine mögliche Lösung dienen.
Der Trierer Vorsitzende Christian Hautmann ist schon darauf gespannt, die Auswirkungen auf die deutsche Parteienlandschaft zu sehen: "Dezentrale Parteitage sind eine Möglichkeit um auch weiterhin basisdemokratisch agieren zu können. Den Trierer Piraten liegt es am Herzen, dass wir auch in Zukunft alle Mitglieder an der politischen Entscheidungsfindung beteiligen können."
Die Piraten Trier werden im Mai den ersten dezentralen Parteitag in der deutschen Politikgeschichte ausrichten und übernehmen damit eine Vorreiterrolle in der Ausgestaltung einer neuen Politikkultur. Gleichzeitig wird dieser dezentrale Parteitag als Pilotprojekt wichtige Erkenntnisse für weitere Veranstaltungen dieser Art liefern.

Donnerstag, 5. Januar 2012

Word Cloud - Wulff Interview

Die folgende Word Cloud basiert auf den Aussagen von Bundespräsident Wulff im gestrigen Interview mit ARD und ZDF. (http://www.rp-online.de/politik/deutschland/das-wulff-interview-im-wortlaut-protokoll-1.2662004)
Sie wurde erstellt mit http://www.wordle.net/.

Und nun sucht einmal die folgenden Wörter:
  • sozusagen
  • Freunden
  • Meinungsfreiheit
  • Entschuldigung
  • Anwälte
  • Bundespräsident
  • Bank
  • Transparenz
Ich erinnere noch mal, dass die Word Cloud nur auf den Wörter basiert, die auch wirklich den Mund von Herrn Wulff verlassen haben. Natürlich basierend auf der Annahme, dass obige Mitschrift korrekt und vollständig ist.

Ich überlasse es nun dem geneigten Leser, selbst seine Schlüsse aus der Prägnanz der von Wulff verwendeten Worte zu ziehen.