Donnerstag, 23. Juli 2015

Gemeinderatssitzung 23.07.2015

Die heutige Gemeinderatssitzung war leider ein Negativbeispiel für Haushaltsdisziplin. Es wurde die Anschaffung eines Mähtracs der Spitzenklasse für über 19.000€ beschlossen, obwohl es starke Zweifel am effektiven Nutzen und vor allem der Dringlichkeit gibt. Der Widerstand der gesamten SPD-Fraktion hat aber nichts genutzt gegen die geschlossene Übermacht der CDU und Freien Wähler. Der Auftrag zur absoluten Haushaltsdisziplin seitens der Kreisverwaltung an die Gemeinde wird nicht Rechnung getragen. Ganz im Gegenteil, es wurden mit der Diskussion über die Notwendigkeit eines neuen Anhängers zum Transport des Mähtracs weitere Ausgaben, die nicht im Haushalt vorgesehen sind, angedacht. Anscheinend hat die Mehrheit im Rat die Glocken des drohenden Finanzkollaps unserer Gemeinde noch nicht läuten hören. Spätestens beim nächsten Doppelhaushalt wird das Wehklagen dann groß sein, wenn die Gemeinde es nicht schafft, zumindest mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt vorzuweisen. Die Konsequenz wird dann eine faktisch handlungsunfähige Gemeinde sein, die sich alle Ausgaben von der Kreisverwaltung genehmigen muss.
Schon alleine der Hinweis, dass die Ausgaben ja im Haushaltsplan genehmigt wurden, der mehrmals seitens der CDU Fraktion wiederholt wurde, zeigt, dass ein Bewusstsein für die Tragweiter der finanziellen Entscheidungen nicht gegeben ist. Jede Ausgabe, die die Gemeinde nun beschliesst, wird allein durch Kredite finanziert, was wieder Folgekosten auslöst.
Ob wir es noch vor dem großen Knall schaffen, das Ruder herumzureissen? Ich wage es zu bezweifeln.

Zur Erhöhung der Hundesteuer ein kurzer Kommentar von mir als Hundebesitzer. Persönlich bin ich gegen die Hundesteuer an sich, weil ihr Ursprungnutzen heute nicht mehr gegeben ist (Eindämmung der Hundeanzahl zur Tollwutabwehr). Jedoch ist die Gemeinde auf jede Einnahme angewiesen und die aktuellen Hundesteuersätze lagen unter denen der anderen Gemeinden in der Verbandsgemeinde. Die individuelle Mehrbelastung ist tragbar, auch bei 2 Hunden. Dennoch muss seitens der Gemeinde in Zukunft ein Vorstoß zur Überprüfung anderer Steuersätze getan werden. Die Grundsteuer A muss auch endlich gegen den Widerstand im Gemeinderat angepasst werden. Die Last muss gerecht in der Gemeinde verteilt werden. Hier darf es keine Denkverbote geben.

Hier ein Aufruf an alle Bürger der Gemeinde. Jede Idee zur Verbesserung der Einnahmesituation der Gemeinde ist herzlich willkommen. Sei es ein Investor, der ein Projekt realisieren möchte, oder eine sonstige Idee zur Weiterentwicklung der Gemeinde. Sollte uns das nicht gelingen, wird es in Zukunft sehr schwer werden, die Steuersätze in einem erträglichen Maß zu halten. Die sogenannte "Schuldenbremse" zwingt die Gemeinde als schwächstes Glied zu verzweifelten Maßnahmen.

Hier nun wie gewohnt mein Protokoll der öffentlichen Sitzung. Ach ja, mehr Besucher wären wirklich toll, um den Bezug zum Bürger zu betonen.

1. Mitteilungen des Vorsitzenden
Ausbau K26 nach Lorich, Ausschreibung angeschlossen und Auftrag vergeben, Baubeginn im September
1150€ für neue Beleuchtung Bauhof
2. Anschaffung eines Mähtrac für den Bauhof
In 4 Ortsteilen ca. 20.000m2. 2 schiebbare Mäher und ein fahrbarer Mäher vorhanden. Fahrbarer Mäher für große Flächen ungeeignet, weil keine Sammlung oder Mulchung möglich.
Mit neuem Mähtrac ist eine übergreifende Pflege der Gemeindeflächen und des Sportplatzes Butzweiler möglich.
Wortmeldung FW: Anschaffung eines Anhängers zum Transport wäre unabdingbar für eine effiziente Nutzung
Wortmeldung SPD: Anschaffung wird abgelehnt. Ausführliche Stellungnahme:
Die SPD-Fraktion lehnt den vorliegenden Antrag zur Anschaffung eines Mähtraktors im Gegenwert von 19.635 EUR ab.

Wie in der Problembeschreibung aufgeführt ist ein Planansatz von 18.000 EUR im Haushaltsplan vorhanden. Der Betrag wird überschritten. Die Kommunalaufsicht hat den Planansatz zwar genehmigt, jedoch mit der Bemerkung um eine sparsame Ausgabenbewirtschaftung. Das sehen wir hier nicht!

Wir sehen, dass ein zweiter Rasenmäher/-traktor durchaus von Vorteil sein könnte. Jedoch gehen wir derzeit davon aus, dass die dargestellten zeitlichen Einsparungen so nicht zum Tragen kommen und eine so hohe Amortisierung lediglich eine Hoffnung bleiben wird.

Außerdem sind wir der Meinung, dass ein weiterer Mähtrac lediglich in Butzweiler richtig Sinn macht und nur u.U. in anderen Ortsteilen mangels großer Flächen zum Tragen kommt. Dafür würde eine kleinere Variante mit Mulchfunktion im Zahlenraum zwischen 5-6.000 EUR deutlich ausreichen.

Zudem zeigt sich aus unserer Sicht bei weiteren noch folgenden Tagesordnungspunkten, dass wir noch ungeplante Investitionen stemmen müssen. Daher ist die derzeitig angedachte Form überzogen und wird dem Finanzhaushalt der Gemeinde nicht gerecht.

Wortmeldung CDU: Investition durch Einsparung der Gemeindearbeiter wett gemacht
Wortmeldung Beigeordneter Salm: Einsparung nicht realisierbar, sondern rein virtuell (es wird ja schliesslich keine Stelle eingespart dadurch!). Dringlichkeit dieser größten Ausgabe im Haushaltsplan nicht gegeben. Sparsamkeit für Haushalt ist Pflicht für Gemeinde. Ausgaben nur durch Kredite finanziert mit Folgekosten für Gemeinde. Kleinerer Mäher wäre kosteneffizienter.
Wortmeldung Beigeordneter Klassen: Arbeitserleichterung für Gemeindearbeiter
Wortmeldung SPD: Nur an 3 Plätzen in Butzweiler einsetzbar. Auf Spielplätzen nicht möglich wegen Größe des Geräts. Einsparung nicht gegeben, weil immer noch 2 Gemeindearbeiter notwendig sind für Einsatz.
Wortmeldung FW: In Hanglagen nicht einsetzbar.
Wortmeldung FW: Vorhandene Mäher (Gemeinde, Sportplatz) sollten verkauft werden. Neuer Mäher nur effizient, wenn auch korrekt bedient.
Wortmeldung BM: Erst neues Gerät testen vor Verkauf alter Geräte. Bei Einsatz von neuem Mäher wäre Einzeleinsatz der Gemeindearbeiter möglich.
Nachfrage zu Anhängerkosten: ca. 2.000 bis 3.000 €
Wortmeldung CDU: Auftrag an BM zur Angebotsnachfrage für Anhängerkauf, um dann Möglichkeit im Haushalt zu finden.
Nachfrage zu Mulcheinsatz: Nicht vorhanden bei diesem Gerät, aber für ca. 2.000 € nachrüstbar.
Abstimmung: 11 ja (CDU, FW), 6 nein (SPD)

3. Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2016
Anpassung an Sätze der anderen Gemeinden in der VG Trier-Land. Einnahmen steigen von knapp 12.000 € auf 15.000 €.
Abstimmung: einstimmig angenommen

4. Wanderweg Römerpfad - Informationen wegen Sperrung Teilstrecke "Butzerbachtal"
BM verliest Pressemitteilung der VG Trier-Land
Klärung der technischen Sachlage bis Mitte August als Zielsetzung

5. Dorfmoderation - aktueller Sachstand
Vorstellung der Planungsbüros vor BM und Ortsvorstehern
Planungsbüro ISU aus Bitburg einstimmiger Favorit
BM hat VG gebeten, der Firma ISU den Auftrag zu erteilen, sobald Fördermittel bewilligt sind

6. Ehemalige Tennisanlage Beßlich: Informationen zu - vorgesehenen Maßnahmen - Einrichtung Jugendraum
Vermietung des Vereinshauses läuft an
Nutzungsvertrag mit Heimatverein und Hundesportverein
Hundesportverein möchte Option für 2 zusätzliche Nutzungstage ab Herbst in Anspruch nehmen
Jugendliche in Beßlich äusserten Wunsch nach Jugendraum
Einigung mit allen Beteiligten zur Einrichtung eines öffentlichen Jugendtreffs mit dem Wunsch, den alten Umkleideraum als Jugendraum zu nutzen.
Hierzu ist eine Investition für Außenbeleuchtung notwendig.
Dach wurde von Hundesportverein kostenfrei erneuert.

7. Verkehrsberuhigung Beßlich - Kauf eines Geschwindigkeitsanzeigegerätes
Abstimmung: einstimmig angenommen

8. Kinderspielplatz Beßlich - Planung der Anlage und Kauf von Spielgeräten
Spielplatzinitiative engagiert sich für Sanierung und nimmt auch an Fanta-Initiative teil.
Spielgeräte wurden schon ausgewählt und Planung durch Frau Steinhauer durchgeführt.
Im Haushalt je 5.000 € für 2015 und 2016 vorgesehen.
Angebot für Austauschgeräte in feuerverzinkter Ausführung für 4.025 €, Edelstahl für 7.500 €.
Kletterturm kann im Moment gar nicht ersetzt werden, weil ohne Fanta-Geld keine Mittel vorhanden.
Abstimmung: 16 ja, 1 Enthaltung

9. Anfragen
Verkehrsspiegel L42/Newel bei LBM anfragen
Einmündung Wehrborn reinigen (Split)


Donnerstag, 28. Mai 2015

Gemeinderatssitzung vom 28.05.2015

Heute fand in Butzweiler wieder eine Gemeinderatssitzung statt. Wie gewohnt gebe ich hier ein Kurzprotokoll der Ergebnisse und eine Kommentierung, wo ich es für nötig erachte.

Enttäuschend, aber nicht ganz unerwartet lief die Diskussion und Abstimmung über den Antrag der SPD zur grundsätzlichen Tonbandaufzeichnung der Gemeinderatssitzungen als Unterstützung des Protokolls ab. Die CDU hat sich vehement gegen eine Aufzeichnung ausgesprochen und dies als Misstrauen dem Bürgermeister gegenüber ausgelegt. Diese Interpretation halte ich für absolut unsinnig, zeigt aber doch dass auch nur ein Ansatz von mehr Transparenz absolut unerwünscht ist. Wovor man bei einer Aufzeichnung, die allein zur Überprüfung des Protokolls dienen soll, Angst haben muss, ist mir vollkommen unersichtlich. Die Aufnahmen würden ja sogar nach Annahme des Protokolls gelöscht. Persönlich würde ich ja sogar eine vollkommene Transparenz dem Bürger gegenüber mit öffentlich einsehbaren Aufzeichnungen (Ton oder sogar Bild) begrüßen. Im 21. Jahrhundert stellt dies keine technische Hürde mehr dar. Die Hürden sind aber noch in vielen Köpfen.

Erfreut bin ich über die Annahme des Antrags zur Umsetzung von Markierungen als Verkehrsberuhigung. Hier hat der Gemeinderat einen Grundsatzbeschluss gefasst. Die Ortsbeiräte werden nun in ihren Ortsteilen eine entsprechende Umsetzung prüfen und planen. Dem Umwelt- und Bauausschuss werden dann Vorschläge zur Umsetzung unterbreitet. Mit dem Ordnungsamt sollen eventuelle Bedenken im Vorfeld abgeklärt werden.

Das Thema Hundesteuer wird dieses Jahr auch nochmals auf uns zukommen. Persönlich bin ich der Meinung, dass wir es hier nicht übertreiben dürfen. Als Hundefreund bin ich da aber sicherlich nicht unvoreingenommen.

Hier nun wie gewohnt das kurze Ergebnisprotokoll zur öffentlichen Sitzung.

A. Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Gunnar Hüngsberg (CDU, für Matthias Mohn)
Julia Feilen (SPD, für Heiko Proost)

2. Einwohnerfragestunde gem. § 16a GemO
Keine Fragen.

3. Mitteilungen des Vorsitzenden
Große Beteiligung am Osterputz.
Neuer Maibaumständer für Butzweiler von Freiwilliger Feuerwehr aufgebaut.
15 Jahre Jugendfeuerwehr Newel
Haushalt 2015/16 mit Anmerkungen genehmigt
K26 Ausbau, LBM hat Plan zur Stellungnahme versendet

4. Wahl eines Mitgliedes in den Bau- und Umweltausschuss
Volker Brunke (Bautechniker)
Abstimmung: Einstimmig angenommen

4.1 Wahl eines Mitglieds in den HFA
Julia Feilen
Abstimmung: Einstimmig angenommen

5. Tonaufzeichnungen zur Erstellung von Niederschriften
Stellungnahme der VG:
Schriftführer oder Beauftragter kann Tonaufnahmen durchführen. Ortsbürgermeister kann dazu anweisen.
Für nicht-öffentliche Sitzung wäre kein Beschluss notwendig.
Geschäftsordnung kann Zuständigkeit nicht ändern, weil Zuständigkeit beim Ortsbürgermeister liegt. (Kommentierung zu §41 Gemeindeordnung)
Wortmeldung CDU: Ist Ausdruck des Misstrauens gegenüber Bürgermeister. Wird von Fraktion abgelehnt.
Wortmeldung SPD: Antrag sollte schon in letzter Legislaturperiode gestellt werden. Es gab Fälle in der Vergangenheit, in denen Protokolle nicht absolut korrekt waren. Zur Verhinderung solcher Fälle in der Zukunft, wäre eine Aufzeichnung wünschenswert.
Wortmeldung SPD2: In VG-Sitzung läuft immer eine Aufzeichnung.
Wortmeldung CDU2: Keine weltbewegenden Dinge, die im Gemeinderat vorkamen.
Bürgermeister: Wir wären die erste Gemeinde mit dieser Möglichkeit.
Abstimmung: 8 ja (SPD), 12 nein (CDU und Freie Wähler)

6. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung
Polizei- und Zolldiensthunde fallen nicht unter die Hundesteuer und müssen nicht gesondert befreit werden.
Abstimmung:  Einstimmig angenommen
Momentane Steuer: 1. Hund 50€, 2. Hund 90€, weiterer Hund 110€
VG-Ziel ist: 70€, 100€, 135€
Sollte bei nächstem Haushalt auf dieses Level erhöht werden. Muss mit Nachtragshaushalt von Gemeinde beschlossen (oder abgelehnt) werden.

7. Brandschutzmaßnahmen Gemeindehaus Newel
Abstimmung: Einstimmig angenommen

8. Widmung einer Verkehrsanlage "Beßlicher Straße"
Abstimmung: Einstimmig angenommen

8.1 Verkehrsberuhigung Newel Pilotprojekt
Ordnungsamt mit einbeziehen zur Absicherung.
Ortsbeiräte sollen ihren Ort prüfen und Vorschläge sammeln. Umwelt- und Bauausschuss wird Vorschläge für Gemeinderat vorbereiten.
Abstimmung: Einstimmig angenommen

9. Anfragen
Zustand Feuerwehrgerätehäuser
Hat Bürgermeister Besichtigungsprotokolle erhalten? Sowohl für Newel und Beßlich erhalten.
Die Feuerwehren fallen in Verantwortungsbereich der VG und nicht der Gemeinde. Deswegen steht es Bürgermeister nicht zu, die Protokolle öffentlich zu machen.

VG-Rat hat einstimmig beschlossen, Neubau in Newel in Auftrag zu geben.

Donnerstag, 26. März 2015

Newelring? Rasen ist dämlich

Im Mitteilungsblatt des Ortsbeirats Newel 3/15 war zu lesen, dass zwischen dem 20.01.2015 und dem 27.01.2015 in der Bitburgerstraße in Newel (Höhe Gemeindehaus) eine Verkehrszählung und Geschwindigkeitsmessung durchgeführt wurde. Dass in unserem Dorf schnell gefahren wird, war ja klar. Das sehe ich tagtäglich vor unserem Haus. Dass aber so schnell gefahren wird, hat mich ehrlich gesagt schockiert.

Zu den Fakten. Gezählt wurden 3219 Fahrzeuge in Richtung B51 und 3753 Fahrzeuge ins Dorf hinein. Die gemessenen Geschwindigkeiten in Richtung B51 waren dabei:

20-30 km/h: 166 Fahrzeuge
30-40 km/h: 704 Fahrzeuge
40-50 km/h: 1134 Fahrzeuge
50-60 km/h: 943 Fahrzeuge
60-70 km/h: 251 Fahrzeuge
70-80 km/h: 21 Fahrzeuge

In die andere Richtung waren die Zahlen ähnlich, wenn auch etwas niedriger.

Nur mal als kleine Erinnerung. Ganz Newel ist eine Tempo 30 Zone! Ganze 5% aller Fahrzeuge haben sich daran gehalten! Zu den "Personen", die sogar über 60 km/h erreicht haben, kann man wohl nur sagen: Habt Ihr noch alle Latten am Zaun? Muss wirklich erst jemand überfahren werden?

So ganz nebenbei wäre noch zu erwähnen, dass in Newel auch "rechts vor links" geboten ist. Bei den gezeigten Geschwindigkeitsrekorden kann man aber das wohl nicht auch noch erwarten.

Denkt doch bitte einfach mal drüber nach, was passieren kann. Ist das wirklich eine Zeitersparnis von unter einer Minute wert?

Montag, 23. März 2015

Vollsperrung B 422

Die Vollsperrung der B 422 wird am 27.04.2015 beginnen und die Freigabe erfolgt voraussichtlich Ende August. Dies kann für die Dörfer Butzweiler und Beßlich, für die Gemeinde Aach und den Ortsteil Biewer der Stadt Trier eine Mehrbelastung von ca. 2.000 Fahrzeugen pro Tag bedeuten.
Die innerörtlichen Straßen unserer Gemeinde können dieses zusätzliche Verkehrsaufkommen aufnehmen. Ein erhöhtes Verkehrs-Gefahrenpotenzial wird es jedoch für unsere Kinder geben und dies besonders im dem Bereich der Grundschule "Aach-Newel" und der Schulturnhalle in der Trierer Straße in Butzweiler. Hier ist auf die Eltern besonders einzuwirken, dass sie ihre Kinder nicht mehr auf dem Bürgersteig aussteigen lassen, sondern dafür den Parkplatz der Schulturnhalle nutzen.
Die zuständige Verkehrspolizei wurde aufgefordert, verstärkt Geschwindigkeitskontrollen im Bereich der Grundschule vorzunehmen.
In Absprache mit dem Ordnungsamt erfolgt zudem im Bereich der Grundschule sowohl aus Richtung Beßlich wie auch aus Richtung Kordel kommend die Montage von elektronische Hinweistafeln mit einer Geschwindigkeitsanzeige.

Mittwoch, 7. Januar 2015

Infoabend der Telekom - Kurzbericht

Heute fand der Infoabend der Telekom statt, bzw. ich bin sicher, dass immer noch einige Gäste sich dort beraten lassen. Den sehr zahlreichen Zuhörern wurde erläutert, wie der Ausbau durchgeführt wurde, das technisch installiert wurde, wie hoch die Kosten waren und wie man nun an einen Anschluss kommen kann.

Die gute Nachricht direkt. Alle Haushalte in Newel, Butzweiler und Kreuzerberg werden DSL erhalten. Bis auf 3% werden auch alle mit VDSL bis zu 50 Mbits versorgt werden.
Auf einer Karte wurde uns die Abdeckung mit den unterschiedlichen Bandbreiten erläutert. Ich habe diese mit dem Handy für diejenigen festgehalten, die nicht persönlich am Infoabend teilnehmen konnten.


Grün = 25-50 Mbits 
Rot = 16-25 Mbits
Blau = 6-16 Mbits 



Die neuen Anschlüsse werden ab dem 21.01.2015 buchbar sein und geschaltet werden. Laut Aussage des Telekomvertreters hat die Telekom in jedem MSAN einen Vollausbau vorgenommen. Eine Portknappheit wie in Beßlich sollte es in Newel, Butzweiler und Kreuzerberg also nicht geben.

Es wurden auch schon Antragsformulare verteilt, die man bei entsprechender Geduld direkt vor Ort abgeben konnte. Ansonsten sei jedem empfohlen, in den T-Punk in Trier zu gehen, um eine Buchung im Tarif Magenta S (bis 16 Mbits) oder Magenta M (bis 50 Mbits) vorzunehmen.

Sonntag, 14. Dezember 2014

Infoveranstaltung zum DSL Ausbau in Newel und Butzweiler

Am 7.1.2015 findet um 19:00 im Gemeindehaus Newel eine Infoveranstaltung zum DSL Ausbau in Newel und Butzweiler statt. Die Schaltung geschieht am 21.1.2015. Dann wird unsere Mühe endlich entlohnt!

Hier der Link zur Einladung im Amtsblatt: http://www.wittich.de/nc/produkte/online-lesen/ihr-mitteilungsblatt/detailartikel/titel/731/artikel/118913828040/ort/Newel/?tx_lw_pi2%5Bort%5D=Newel

Mittwoch, 26. November 2014

DSL in Newel und Butzweiler - es wird konkret

Der DSL Ausbau in Newel und Butzweiler schreitet voran, wie man im Ort deutlich erkennen kann. Die Verkabelung ist abgeschlossen und die Kabelverzweiger sind umgebaut. Nun wird noch die Technik eingebaut und alles ist bereit. Ein langes Projekt neigt sich dem Ende zu!

Anfang Januar wird eine eine Informationsveranstaltung der Telekom in Newel geben, wo die Einzelheiten des neuen Anschlusses für die Bürger erläutert werden. Nach aktueller Planung wird man ab dem 21. Januar 2015 VDSL buchen und schalten können.
Newel und Butzweiler werden mit VDSL50 ausgebaut, das heisst, dass wir maximal 50 MBits im Download bekommen. Eine Steigerung um den Faktor 130 im Vergleich zu DSL light!
Auch in Kreutzerberg sollte DSL mit 6 bis 16 MBits ankommen.

Mehr Informationen dann offiziell von der Telekom Anfang Januar.